AG Arbeit und Soziales

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Positive Wachstumsaussichten führen zu mehr Beschäftigung
Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen fuer den Monat Dezember 2005 erklaert der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

03. Januar 2006 - Die positiven Wachstumsaussichten fuer die deutsche Wirtschaft finden allmaehlich ihren Niederschlag auf dem Arbeitsmarkt. Saisonbereinigt gab es im Dezember 2005 einen kraeftigen Rueckgang der Arbeitslosigkeit um 110.000. Nahezu alle wirtschaftswissenschaftliche Forschungsinstitute haben ihre Wachstumsprognosen fuer 2006 deutlich angehoben. Wir sehen uns in unserem Reformkurs bestaetigt und fuehren ihn fort im Sinne des Koalitionsvertrages. Wir werden durch das Wachstumspaket in Hoehe von 25 Milliarden Euro zusaetzlichen Schwung herbeifuehren. Die Unternehmen sind aufgerufen, die gestiegenen Perspektiven in mehr Beschaeftigung umzuwandeln. Spielraeume sind vorhanden.

Wir haben durch unsere Reformen die Beschaeftigungsschwelle, ab der Wachstum zu mehr Beschaeftigung fuehrt, gesenkt. Und wir werden daran arbeiten, dass die Hartz-Reformen weiter zu positiven Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt fuehren. Die ersten erkennbaren Vermittlungserfolge geben uns Recht mit der grundsaetzlichen Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. Daran aendert auch nichts, wenn einige wenige Instrumente nicht die erhoffte Wirkung entfalten und angepasst werden.

Die juengsten Zahlen sind ermutigend. Die Richtung stimmt. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich im Dezember 2005 wegen der Winterpause um 75.000 Menschen erhoeht. Das ist der niedrigste Anstieg in einem Dezember seit der Wiedervereinigung.

Besonders positiv ist, dass im Bereich des Sozialgesetzbuches III die Zahl der Leistungsempfaenger zurueckgeht. Im Oktober 2005 hatten wir elf Prozent weniger Arbeitslosengeld I-Bezieher als im Vorjahr. Eine schnellere Integration und eine bessere Job-to-Job-Vermittlung zeigen erste positive Wirkungen. Hinzu kommt ein erkennbarer Anstieg der offenen Stellen. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl der gemeldeten Stellenangebote um 169.000 zugenommen. Beides zusammen zeigt das steigende Vertrauen in die Vermittlungstaetigkeiten der neuen Bundesagentur fuer Arbeit (BA). Offene Stellen werden wieder gemeldet.

Die Arbeitslosenzahl nach dem IAO-Konzept - das den internationalen Vergleich erleichtert - belief sich im November 2005 auf 3,5 Millionen Personen. Das sind nicht nur eine Million weniger als nach dem BA-Konzept. Gegenueber Oktober 2005 ist diese Zahl auch um 50.000 gesunken.

Im Jahr 2005 waren im Durchschnitt 482.000 mehr Arbeitslose registriert. Dies ist im wesentlichen auf den Hartz IV-Effekt mit etwa 380.000 Personen zurueckzufuehren. Die Jahresdurchschnittzahlen verdecken allerdings den aktuellen Trend. Und der ist schon seit mehreren Monaten erkennbar aufwaerts gerichtet. Diesen Trend werden wir bei den kommenden politischen Entscheidungen weiter unterstuetzen. Hierbei gilt fuer die SPD das Prinzip: Reformen mit Augenmass und sozialer Balance und keine populistischen Schnellschuesse.

2006 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de