AG Arbeit und Soziales

AG Arbeit und Soziales

Fördermöglichkeiten nicht ausgeschöpft

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen fuer den Monat Januar 2006 erklaert der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

31. Januar 2006 - Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar 2006 um 408.000 auf 5,012 Millionen gestiegen. Dies entspricht einer Quote von 12,1 Prozent. Damit liegt die Zahl der Arbeitslosen dennoch um 75.000 unter der des Vorjahres. Dies ist angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung im abgelaufenen Jahr eine bemerkenswerte Entwicklung und zeigt, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.

Ohne den Vorzieheffekt wegen der ab 1. Februar 2006 verkuerzten Bezugsdauer fuer das Arbeitslosengeld I waere die Arbeitslosenzahl um 30.000 niedriger gewesen. Unguenstig hat sich auch der vergleichsweise harte Winter ausgewirkt. Die saisonalen Belastungen haben sich von November/Dezember 2005 in den Januar 2006 verlagert. Hinzu kommt der fruehere Zaehltermin. Diese Veraenderung kann das Saisonbereinigungsverfahren nicht erfassen. Bildet man deshalb einen Durchschnitt ueber die drei Wintermonate, errechnet sich ein Rueckgang der Arbeitslosigkeit von monatsdurchschnittlich 34.000.

Leider wurden die insgesamt verfuegbaren Mittel fuer die Foerderung von Arbeitsuchenden nicht ausgeschoepft. Bei einem konsequenten Mitteleinsatz haette die Arbeitsmarktbilanz guenstiger ausfallen koennen und die Zahl der Arbeitslosen waere heute niedriger.

Die international vergleichbare, nach dem IAO-Standard erhobene, Arbeitsmarktstatistik weist fuer Deutschland eine Arbeitslosenquote von acht Prozent aus. Sie liegt damit nennenswert unter der nach dem deutschen Standard ermittelten Quote.

Die bessere Erfassung der Arbeitslosigkeit - ausgeloest durch Hartz IV - wirkt weiter erhoehend auf die Zahl der Arbeitslosen.

Das Foerdern in den Arbeitsgemeinschaften und den Optionskommunen muss weiter an Fahrt gewinnen. Nur durch die Staerkung des Grundsatzes ´Aktiv vor Passiv´ kann der Beitrag zum Rueckgang der Arbeitslosigkeit ausgebaut werden. Die Bundesagentur fuer Arbeit selbst muss die ihr zur Verfuegung stehenden Foerdermittel besser nutzen.

Saisonbereinigt nahm die Zahl der Erwerbstaetigen im Dezember 2005 um 10.000 ab. Gegenueber dem Vorjahr ist die Zahl der Erwerbstaetigen um 112.000 gesunken. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschaeftigten hat gegenueber dem Vorjahr abgenommen und lag im November 2005 bei 26,61 Millionen. Die Abnahmen werden von Monat zu Monat kleiner. Der Beschaeftigungsabbau scheint offensichtlich zum Stillstand zu kommen.

Das Stellenangebot lag im Januar 2006 weiter deutlich ueber dem Vorjahr; saisonbereinigt hat es allerdings gegenueber dem Vormonat abgenommen. Es lag im Januar bei 415.000, 146.000 mehr als vor einem Jahr. Einschliesslich der von Arbeitgebern in der Jobboerse und auf Firmenwebseiten veroeffentlichten Angebote koennen die Arbeitsvermittler auf rund 586.000 Angebote zurueckgreifen - rund die Haelfte des gesamtwirtschaftlichen Stellenangebotes. Dies macht deutlich, dass die Vermittlungsaktivitaeten der Bundesagentur fuer Arbeit weiter an Akzeptanz gewinnen und die Unternehmen verstaerkt ihre offenen Stellen der Bundesagentur melden.

Die weitere Perspektive fuer den Arbeitsmarkt ist guenstig. Im Jahresdurchschnitt rechnet die Bundesregierung mit einem Rueckgang der Arbeitslosigkeit um 350.000 auf 4,51 Millionen. Personen. Das Konsumklima verbessert sich deutlich. Eine insgesamt so positive, alle drei Verbraucherindikatoren betreffende Grundstimmung hat es seit dem Fruehsommer 2001 nicht mehr gegeben. Die Binnennachfrage gewinnt an Kraft. Auch der Geschaeftsklimaindex ist im Januar 2006 ueberraschend deutlich von 99,7 auf 102 Punkte gestiegen. Dies ist der hoechste Stand seit Mai 2000. Die Zeichen fuer die konjunkturelle Entwicklung zeigen nach oben.

Unsere Reformen wirken. Wir duerfen mit unseren Anstrengungen jedoch nicht nachlassen. Ziele sind der Abbau von Arbeitslosigkeit und der Aufbau von Beschaeftigung.

2006 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de