Allianz pro Schiene fordert "klärendes Machtwort" von der Kanzlerin: "Angebotsreduzierung im WM-Jahr muss vom Tisch"
Allianz pro Schiene e.V.
(Verbandspresse, 28.11.2005 09:24)
(Berlin) - Die Allianz pro Schiene erwartet von Bundeskanzlerin Angela Merkel "ein klärendes Machtwort" zu den für nächstes Jahr geplanten Nahverkehrskürzungen. "Die Kanzlerin muss am Dienstag während der Kabinettssitzung Farbe bekennen. Bislang hat es von den verantwortlichen Ministern und den Parteichefs nur indirekte Beschwichtigungen gegeben. Millionen Pendler und Hunderte von Verkehrsunternehmen sind aber zutiefst verunsichert", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am 27. November in Berlin.
Laut einem vorab veröffentlichten "Focus"-Interview hat Merkel die geplanten Kürzungen im Nahverkehr und für Beamte als "erste Bewährungsprobe" der Großen Koalition bezeichnet. "Jetzt muss die Kanzlerin zeigen, ob sie die Schnellschüsse ihres haushaltspolitischen Sprechers Steffen Kampeter auf den Öffentlichen Nahverkehr wieder einfangen kann oder ob sich die Rasenmäherideologen in der Großen Koalition durchsetzen". Flege: "Das Schreckensgespenst der Nahverkehrskürzungen und Angebotsreduzierungen im Jahr der Fußballweltmeisterschaft muss vom Tisch - und zwar schnellstmöglich."
Nach Angaben der Allianz pro Schiene steht eine Neuverhandlung der so genannten "Regionalisierungsmittel", mit denen der Bund den Schienenpersonennahverkehr der Länder unterstützt, ohnehin im Jahr 2007 an. "Alle Argumente und Verbesserungsvorschläge gehören dann auf den Tisch. Ziel muss es sein, gemeinsam mit den Betroffenen zu überlegen, wie man mit mindestens dem gleichen Geld deutlich mehr und besseren Öffentlichen Nahverkehr anbieten kann und nicht, wie man mit weniger Geld den gleichen Nahverkehr anbieten kann", sagte der Geschäftsführer des Schienenbündnisses.
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