Kein Abbruch des Rennens kurz vor der Ziellinie
Verband der Verbundunternehmen und Regionalen Energieversorger in Deutschland e.V. (VRE)
(Verbandspresse, 27.05.2005 10:37)
(Berlin) - Die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes sollte jetzt zügig noch vor der Bundestagswahl abgeschlossen werden, so Klaus Rauscher, Präsident des VRE anlässlich der gestrigen Vorstandssitzung in Berlin. So kurz vor der Ziellinie wäre es töricht, das Gesetzgebungsverfahren abzubrechen, um 2006 von neuem anzufangen. Alle Parteien haben es in der Hand, endlich die stabilen Rahmenbedingungen zu schaffen, auf die unsere Branche wartet, um investieren zu können.
Die Energiewirtschaft befindet sich seit 1998 in einem ständigen Umstrukturierungsprozess. Mit der Einführung des regulierten Netzzuganges ändert sich der Rahmen erneut grundlegend. Das seit mehr als 15 Monaten laufende Gesetzgebungsverfahren steht kurz vor dem Abschluss: Bis Anfang Juli könnte das Gesetz bei gutem Willen auf allen Seiten fertig gestellt werden. Eine Verschiebung auf die Zeit nach der Wahl - und damit weit in das Jahr 2006 - schadet nur: Die Energiewirtschaft will und muss investieren. Sie kann es aber nicht, solange die wesentlichen Rahmenbedingungen offen sind. Daran kann niemandem gelegen sein - der Politik nicht, der Wirtschaft nicht und erst recht nicht dem Verbraucher.
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