Wo ist der Kulturminister von Schleswig-Holstein / Deutscher Kulturrat bedauert Abschaffung des Amt des Kulturministers in Schleswig-Holstein
Deutscher Kulturrat
(Verbandspresse, 19.04.2005 12:42)
(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauert, dass bei der Regierungsbildung in Schleswig-Holstein das Amt des Kulturministers abgeschafft wurde. Künftig wird für Kulturfragen die Staatskanzlei zuständig sein.
In den anderen Bundesländern ressortiert Kultur gemeinsam mit anderen Politikfeldern wie Bildung, Wissenschaft, Forschung in einem eigenen Ministerium. Die Zuordnung zur Staatskanzlei, wie jetzt in Schleswig-Holstein geplant, ist ein Novum.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte am 18. April: Gebetsmühlenartig wird von den Ländern auf ihrer Kulturhoheit gepocht. Doch wenn es darum geht, unter Beweis zu stellen, wie wichtig ihnen Kultur ist, dann wird der Kulturminister kurzerhand abgeschafft. Es zeigen sich nun die unheilvollen Auswirkungen der Diskussion um die Kulturzuständigkeit zwischen Bund und Ländern. Hier hatten die Staatskanzleien bereits die Verhandlungsführung für die Länder übernommen und die Kulturminister hatten das Nachsehen. In Schleswig-Holstein hat die Staatskanzlei in Kulturfragen nun endgültig das Ruder übernommen und das Amt des Kulturministers wird abgeschafft. Dies ist kein Zeichen für eine selbstbewusste Wahrnehmung der Kulturverantwortung der Länder.
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