Lissabon-Strategie kann erheblichen Wachstumsbeitrag leisten
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
(18.03.2005 09:33)
(Brüssel/Berlin) - Maßnahmen, wie sie die Lissabon-Strategie vorsieht, würden die Potenzialwachstumsrate der Europäischen Union um 0,5-0,75 Prozentpunkte steigern und somit näher an die angestrebten drei Prozent heranführen. Dies haben laut einem Kommissionsbericht empirische Studien ergeben. Über einen Zeitraum von 10 Jahren entspräche dies einer BIP-Wachstumssteigerung um bis zu 7-8 Prozent.
In den letzten zehn Jahren haben sich immer mehr Studien mit der Frage befasst, wie sich Strukturreformen nach Art der Lissabon-Strategie auf die Volkswirtschaft auswirken. Derartige Reformen sind demnach von zentraler Bedeutung, um das Wachstumspotenzial der EU-Wirtschaft mittel- und längerfristig zu erhöhen. Untätigkeit ist keine Alternative, denn allein durch die Bevölkerungsalterung wird sich die Potenzialwachstumsrate der EU in den kommenden Jahrzehnten von derzeit 2-2,25 Prozent auf rund 1,25 Prozent fast halbieren.
Nach Auswertung der einschlägigen Literatur haben die Kommissionsdienststellen nun die Kosten der Nichteinführung der Lissabonner Strukturreformen geschätzt. Im Mittelpunkt standen Maßnahmen, die die verbleibenden Hemmnisse für einen effizient funktionierenden Binnenmarkt ausräumen, die Finanzmärkte weiter integrieren, Investitionen in Wissen und Innovationen fördern, die Arbeitsmarktpolitik modernisieren, den sozialen Zusammenhalt stärken und die Umwelt verbessern.
Die Kommission schätzt, dass die in der zweiten Hälfte der 90er Jahre durchgeführten Produkt- und Arbeitsmarktreformen das jährliche BIP-Wachstum in mittelfristiger Betrachtung um nahezu 0,5 Prozentpunkte erhöht haben. Werden die Auswirkungen der bei der Lissabon-Strategie vorgesehenen höheren Wissensinvestitionen ebenfalls berücksichtigt, so könnte die Erhöhung des EU-Wachstumspotenzials 0,75 Prozentpunkte erreichen.
Untersuchungen belegen auch den Nutzen umfassender Strukturreformpakete. Um maximale Wirksamkeit zu entfalten, müssen Reformen in einem Bereich durch Maßnahmen auf anderen Gebieten flankiert werden. Innovatoren beispielsweise brauchen gut funktionierende Produkt- und Kapitalmärkte, um wachstumsfördernde Innovationen auf den Markt zu bringen und hoch qualifizierte Arbeitskräfte, die die neuen Technologien nutzen.
Zwei Beispiele dafür sind die Vollendung des Binnenmarkts für Waren und Dienstleistungen und die Gewährleistung effektiven Wettbewerbs in Bereichen wie Elektrizität und Telekommunikation.
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