Beckstein: "Bayerns Einsatz beim Bund für einen raschen Weiterbau der A 6 erfolgreich"
Finanzierung für Lückenschluss A 6 zwischen Woppenhof und Kaltenbaum steht
Die Finanzierung und Baubeginne neuer Fernstraßenprojekte 2002 haben der Bund und Bayern bei einer Besprechung am 26. November 2001 in Bonn auf Verwaltungsebene abgestimmt. Besonders freut sich Innenminister Dr. Günther Beckstein darüber, dass die Finanzierung für den Lückenschluss der A 6 zwischen Woppenhof und Kaltenbaum gesichert ist. Nach wie vor offen ist jedoch die Finanzierung des weiteren A 6-Abschnittes von Amberg/Ost bis zur A 93 bei Pfreimd. "Angesichts der Bedeutung der A 6 muss der Bund auch für diesen Abschnitt die Finanzierung umgehend sicherstellen", so Beckstein.
Durch eine vorausschauende und flexible Disposition bei den dringendsten Straßenbauprojekten konnte Bayern in diesem Jahr zusätzlich 44 Millionen Mark erhalten. Diese Mittel werden dafür verwendet, um schon laufende Baumaßnahmen schneller voran zu bringen. Beckstein: "Damit wird jede Mark, die woanders nicht verbaut wird, in Bayern sinnvoll eingesetzt." Der Freistaat erhält damit heuer insgesamt 1,54 Milliarden Mark für die Bundesfernstraßen; im nächsten Jahr sind dafür 1,47 Milliarden Mark veranschlagt. Nach den Worten Becksteins müsste Bayern aber angesichts seines Flächenanteils, seiner überproportionalen Wirtschaftskraft, seiner bundesweit mit am stärksten Transitbelastung und des sowieso gegebenen erheblichen Nachholbedarfs im Fernstraßenbau weit mehr Mittel erhalten.
Das mit dem Bundesverkehrsministerium vereinbarte Programm für 2002 sieht wie folgt aus:
A 6
Woppenhof - Kaltenbaum
A 70
Knetzgau - Eltmann (Tunnel Schwarzer Berg)
B 2
OU Meitingen (Baubeginn noch 2001)
B 19
OU Waltenhofen (Baubeginn noch 2001)
B 299
OU Waldsassen
B 299
OU Mühlhausen
B 304
OU Zorneding
B 472
OU Peißenberg
Fest disponiert mit Baubeginn 2003 sind die im Anti-Stau-Programm des Bundes enthaltenen Maßnahmen, die aus der streckenbezogenen LKW-Maut finanziert werden. Im einzelnen sind dies:
A 7 Nesselwang
Füssen
A 8 Augsburg/West
Derching
A 94 Ampfing/Ost
Erharting
A 99 Langwied
Unterpfaffenhofen
Dazu Beckstein: "Ich hoffe, die LKW-Maut wird kein Flop. Die technische Durchführung und die Gebührenhöhe sind noch immer ungewiss. Damit steht auch der angestrebte Start der Projekte im Jahr 2003 letztlich noch in Frage."
Die Entscheidung über Baubeginne weiterer wichtiger Fernstraßenprojekte kann der Bund erst mit Festlegung seiner neuen Finanzplanung Mitte nächsten Jahres treffen. Beckstein kritisierte, dass nicht schon heute solche Festlegungen möglich sind. In diesem Zusammenhang nannte er den dringend notwendigen Lückenschluss der A 6 zwischen Amberg/Ost und der A 93 bei Pfreimd sowie den Neubau der B 19 südlich des Bahnübergangs Kuhnen bis zur Skiflugweltmeisterschaft Anfang 2005 in Oberndorf.
