Kyoto-Protokoll ein Jahr in KraftArtikel in Notizzettel legen.
Gabriel: Internationaler Klimaschutz Motor für Innovationen
Am 16. Februar 2006 jährt sich zum erstenmal das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls. Aus diesem Anlass erklärt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel:"Mit dem Kyoto-Protokoll wird den Treibhausgasemissionen der Industrieländer zum erstenmal eine absolute und völkerrechtlich verbindliche Obergrenze gesetzt. Dies ist angesichts des rapide fortschreitenden Klimawandels dringend geboten. Die extremen Wetterereignisse der letzten Jahre geben einen Vorgeschmack darauf, was wir zu erwarten haben, wenn die globalen Temperaturen weiter steigen.
Das Kyoto-Protokoll ist nicht nur ein grundlegendes Instrument für den Klimaschutz, sondern auch ein Motor für Innovationen. Die flexiblen Instrumente des Kyoto-Protokolls wie der Emissionshandel, der Transfer von Umwelttechnologie in Länder des Südens (Clean Development Mechanism CDM) und die gemeinsame Umsetzung von Klimaschutzprojekten zwischen Industrieländern (Joint Implementation JI) bilden Anreize, um Klimaschutz weltweit kosteneffizient zu betreiben. Das Bundesumweltministerium sorgt mit einer CDM-Initiative dafür, dass deutsche Unternehmen das Potenzial des Kohlenstoffmarktes voll nutzen können.
Das Kyoto-Protokoll ist ein wichtiger erster Schritt. Die dort vereinbarten Emissionsminderungen reichen nicht aus, um den globalen Temperaturanstieg auf ein verträgliches Maß zu begrenzen. Hierfür müssen die weltweiten Treibhausgasemissionen bis zur Mitte dieses Jahrhunderts halbiert werden. Deutschland strebt an, dass die EU als Zwischenschritt ein Minderungsziel von 30 Prozent bis zum Jahr 2020 vereinbart. Dann ist Deutschland bereit, seine Treibhausgasemissionen darüber hinausgehend zu senken.
Auf dem Klimagipfel in Montreal im Dezember 2005 hat die Staatengemeinschaft vereinbart, Verhandlungen über weitergehende Minderungsverpflichtungen von Industriestaaten für die Zeit nach 2012, dem Ende der ersten Verpflichtungsperiode des Kyoto-Protokolls, zu beginnen. Montreal hat ein klares Signal für die Zukunft der Kohlenstoffmärkte gesetzt. In einem Dialog, an dem sich auch die USA, Australien und die Entwicklungs- und Schwellenländer beteiligen, soll entwickelt werden, wie deren Beiträge zum globalen Klimaschutz außehen können. Im Mai beginnen in Bonn die Gespräche, die in Montreal vereinbart wurden. Die EU und Deutschland müssen in den bald beginnenden Verhandlungen ihre Vorreiterrolle im internationalen Klimaschutz beweisen. Das ist angesichts ihrer historischen Verantwortung für den Klimawandel nur fair. Und es schafft das Vertrauen, das für den erfolgreichen Verlauf der Verhandlungen nötig ist."
