Länderübergreifende Verkehrskonferenz A 96
Lindau - Memmingen - München
Bayerns Innenminister und Baden-Württembergs Umwelt- und Verkehrsminister fordern Bund auf, Lückenschlüsse zu finanzieren
Anlässlich der länderübergreifenden Verkehrskonferenz am 22. Mai 2002 in Memmingen zur A 96 "Lindau - Memmingen - München" haben Bayerns Innenminister Dr. Günther Beckstein und Baden-Württembergs Umwelt- und Verkehrsminister Ulrich Müller die Bundesregierung mit Nachdruck aufgefordert, die beiden in Bayern und Baden-Württemberg noch vorhandenen Lücken im Zuge der A 96 schnellstmöglich zu finanzieren und entsprechende Mittel im Bundesfernstraßenhaushalt vorzusehen. Beide Minister betonten, dass die zügige Fertigstellung der A 96 für den süddeutschen Wirtschaftsraum von zentraler Bedeutung sei. Die durchgehende A 96 sei Grundvoraussetzung für die Sicherung der vorhandenen Arbeitsplätze in Industrie und Handwerk und auch für die Neuansiedlung von Betrieben.
Die Autobahn A 96 verbindet den Bodenseeraum und das Allgäu mit dem Großraum München. Sie findet ihre Fortsetzung im Fernstraßennetz der Nachbarstaaten Österreich und Schweiz und ist damit auch eine wichtige Achse für den alpenquerenden Verkehr. Die A 96 konnte in den vergangenen Jahren Zug um Zug ausgebaut werden. Die Ausbaulücke westlich Buchloe ist im Bau und wird noch 2002 geschlossen. Mit Ausnahme eines 12 Kilometer langen Abschnitts zwischen Memmingen-Ost und Erkheim in Bayern sowie eines 7,1 Kilometer langen Abschnitts zwischen Dürren und Gebrazhofen in Baden-Württemberg ist die A 96 dann bei 173 Kilometer Gesamtlänge auf einer Strecke von 154 Kilometer durchgehend zweibahnig befahrbar.
Für den rund 47 Millionen Euro teuren Abschnitt von der Anschlussstelle Wangen/Nord bis zum derzeitigen Autobahnende südlich von Gebrazhofen läuft derzeit das Planfeststellungsverfahren. Der Planfeststellungsbeschluss wird noch 2002 erwartet. Für die Ausbaulücke zwischen Memmingen-Ost und Erkheim mit Gesamtkosten von rund 58 Millionen Euro liegt der Planfeststellungsbeschluss vor und ist seit Oktober 2001 bestandskräftig. Beckstein und Müller kritisierten, dass der Bund trotz des bereits vorhandenen Baurechts für den bayerischen und der weit fortgeschrittenen Planung für den baden-württembergischen Teilabschnitt diese Lückenschlüsse in keinem seiner Finanzierungsprogramme berücksichtigt habe. Damit sind deren Baubeginne derzeit nicht absehbar.
Nach aktuellen Trendprognosen werden die Verkehrsleistungen in Deutschland zwischen 1997 und 2015 beim Personenverkehr um 20 Prozent und beim Güterverkehr um 64 Prozent zunehmen. Die Schiene wird im Personenverkehr etwa 12 Prozent des Zuwachses übernehmen. Vom Güterverkehrszuwachs wird die Schiene etwa ein Drittel übernehmen können, wenn sie es schafft, die Gütertransportleistung gegenüber der heutigen Kapazität zu verdoppeln. Den mit Abstand größten Anteil der Verkehrszuwächse wird die Straße übernehmen müssen. Vor diesem Hintergrund darf der Bund als Träger der Straßenbaulast für die Fernstraßen nach Auffassung von Beckstein und Müller dem dringend erforderlichen, durchgehenden Ausbau der A 96 nicht mehr länger ausweichen.
