Programm "Soziale Stadt" in Bayern
Wissenschaftliche Begleitforschung zieht positive Bilanz
"Die 1999 von Bund, Ländern und Kommunen ins Leben gerufene Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" hat in den bayerischen Programmkommunen bereits positive Wirkungen hinterlassen. Ein Großteil der Kommunen hat schon die konzeptionellen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen, die für eine erfolgreiche Programmverwirklichung nötig sind. In vielen Quartieren konnten zahlreiche Personen mit ihren Ideen und ihrem Engagement gewonnen werden. Verwaltung und Politik stehen dieser wichtigen Aufgabe grundsätzlich positiv gegenüber. Eine Vielzahl von Projekten wie etwa Stadtteilläden, Verbesserungsmaßnahmen im öffentlichen Raum und im Infrastrukturangebot sowie Modernisierungsmaßnahmen sind bereits in Angriff genommen oder sogar schon umgesetzt. Diese positive Anfangsbilanz hat nun eine von der Obersten Baubehörde beauftragte interdisziplinär besetzte wissenschaftliche Arbeitsgruppe gezogen", freut sich Innenminister Dr. Günther Beckstein. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, vor Ort bei der Umsetzung des Programms zu unterstützen, die getroffenen Maßnahmen zu bewerten und daraus weitere Handlungsempfehlungen zur Programmdurchführung abzuleiten.
Heuer beteiligen sich 38 bayerische Kommunen mit insgesamt 46 Projekten an dem Programm. Der gebündelte und zielgenaue Einsatz von Fördermitteln aus verschiedenen Ressorts ist eine Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung des Programms. Eine wertvolle Hilfe dabei leistet die im März dieses Jahres von der Obersten Baubehörde herausgegebene Broschüre "Integrierbare Förderprogramme", eine Art Förderfibel (nicht nur) für "Soziale Stadt - Projekte"."
Die Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" zielt auf eine Verbesserung der Lebenssituation von Menschen ab, die in gefährdeten Wohnvierteln mit hoher Arbeitslosigkeit, zunehmender Gewaltbereitschaft und Gebäudeleerstand leben. Häufig bestehen Defizite in der Qualität der Wohnungen, des Wohnumfeldes und im öffentlichen Raum. Die strukturelle Verbesserung solcher Quartiere erfordert oftmals komplexe und fachübergreifende Strategien. 16 der 25 untersuchten Kommunen hatten bereits nach einem Jahr Programmlaufzeit ein so genanntes Integriertes Handlungskonzept erstellt oder in Arbeit. Dieses beinhaltet ausgehend von den spezifischen Problemen, Potenzialen und Ressourcen konkrete Vorschläge für die Entwicklung der betroffenen Quartiere. Die Konzepte müssen über die gesamte Zeit des Erneuerungsprozesses hinweg immer wieder aktualisiert und weiterentwickelt werden.
Entscheidend für den Erfolg der verschiedenen Maßnahmen ist eine frühzeitige Beteiligung und Mitwirkung vor Ort. Die bayerischen Programmkommunen haben mit großer Offenheit und mit Ideenreichtum Beteiligungsprozesse initiiert. Diese führten zu einer Fülle von Vorschlägen, die sich in den Handlungskonzepten wiederfinden. Die wissenschaftliche Begleitforschung schlägt ergänzend dazu Beteiligungsmöglichkeiten für spezielle Personenkreise wie Kinder, Frauen, alte Menschen oder für besonders benachteiligte Bevölkerungsgruppen sowie die verstärkte Aktivierung der Bewohner für Bereiche wie etwa lokale Ökonomie, Ökologie und Stadtteilkultur vor.
Zur Schaffung quartiersbezogener Beteiligungsstrukturen und Zusammenführung lokaler Initiativen und Organisationen haben die bayerischen Kommunen Lenkungsgruppen und Arbeitsgruppen zu konkreten Projekten und zu Einzelfragen installiert und für die notwendige Einbindung ihrer politischen Spitze gesorgt. In vielen Kommunen hat sich mit dem Programm ein Klima der Offenheit für die Erprobung und Akzeptanz für die bisher ungewohnten Regelungs- und Kooperationsformen eingestellt, das über das Programm hinaus für die künftige Arbeit auch in anderen Bereichen große Bedeutung haben könnte.
In diesem Jahr beteiligen sich folgende bayerische Kommunen an dem Soziale Stadt -Programm:
Oberbayern:
Ingolstadt, Kolbermoor, Manching, München, Neuburg a. d. Donau,
Rosenheim
Niederbayern:
Landshut
Oberpfalz:
Amberg, Grafenwöhr, Neumarkt i. d. Opf., Regensburg, Sulzbach-Rosenberg, Vohenstrauß, Weiden i. d. Opf.
Oberfranken:
Bamberg, Bayreuth, Forchheim, Hof, Kronach, Neustadt b. Coburg, Selb
Mittelfranken:
Ansbach, Fürth, Nürnberg, Schwabach, Zirndorf
Unterfranken:
Aschaffenburg, Elsenfeld, Würzburg
Schwaben:
Augsburg, Bobingen, Bodolz, Kaufbeuren, Kempten (Allgäu), Krumbach, Leipheim, Lindau (Bodensee), Neu-Ulm
