Bayern schiebt ersten afghanischen Straftäter ab
Beckstein: "Zeit der Rückkehr für afghanische Staatsangehörige steht bevor"
Bayerische Behörden haben am 15.01.2004 den ersten afghanischen Straftäter über den Flughafen Frankfurt/Main nach Kabul abgeschoben.Gegen den Ausländer hat die Stadt Amberg im Oktober des vergangenen Jahres aufgrund von verschiedenen Straftaten, unter anderem vorsätzlicher Körperverletzung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Diebstahls, eine Ausweisungsverfügung erlassen. Seine Asylberechtigung war bereits vor geraumer Zeit erloschen. "Damit wird deutlich, dass die Zeit der Rückkehr für afghanische Staatsangehörige bevorsteht, deren Rückführung aufgrund der kriegerischen Auseinandersetzungen in Afghanistan über Jahre hinweg nicht vollzogen werden konnte," betont Innenminister Dr. Günther Beckstein. Die Innenministerkonferenz hat sich im November letzten Jahres dafür ausgesprochen, dass der Beginn der Rückführungen nach Afghanistan möglichst im Frühjahr dieses Jahres angestrebt werden sollte. Afghanische Straftäter und Personen, die die Sicherheit in Deutschland gefährden, müssen bereits jetzt mit ihrer Rückführung rechnen. Beckstein: "Diese Abschiebung kann auch Signal für Afghanen sein, sich auf eine Rückkehr vorzubereiten. Dabei setzen wir zunächst auf Freiwilligkeit."
