Schmid: "Videoüberwachung verbessert Sicherheitslage und schützt Bürger vor Kriminalität"
"Die Videoüberwachung von öffentlich zugänglichen Plätzen und Orten dient der Verbesserung der Sicherheitslage und dem Schutz der Bürger vor Kriminalität. Sie ist an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Örtlichkeiten integrativer Bestandteil eines polizeilichen Gesamtkonzeptes zur Gefahrenabwehr und zur Verhütung und Bekämpfung von Störungen und Straftaten im öffentlichen Bereich. Daneben trägt die Videoüberwachung zur Verbesserung der Beweislage im Strafverfahren bei, indem sie es ermöglicht, beweiskräftige Dokumentationen zu erstellen, Tatverdächtige zu identifizieren und zusätzliche Fahndungsansätze zu verfolgen. Damit stellt sie eine wirksame Alternative zur ständigen Polizeipräsenz dar", betonte Innenstaatssekretär Georg Schmid in seinem Bericht über die polizeiliche Videoüberwachung in Bayern im Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit des Bayerischen Landtags am 4. Mai 2004. Nach positiven Erfahrungen mit ortsfesten Videoüberwachungsanlagen in Regensburg und beim Münchner Oktoberfest und mit mobilen Videoüberwachungsanlagen in Nürnberg und Schweinfurt kündigte Schmid an, dass die Polizei noch in diesem Monat damit beginnen wird, die Kriminalitätsschwerpunkte Bahnhofsvorplatz und Stachus-Rondell in München mit einer aus insgesamt drei Kameras bestehenden mobilen Videoüberwachungsanlage zu überwachen.
Die Videoüberwachung an sogenannten Kriminalitätsschwerpunkten besteht im Freistaat laut Schmid aus zwei Säulen. Eine Säule sind ortsfeste Videoüberwachungsanlagen, deren Bild- und Steuersignale per Leitung zu einer Polizeidienststelle übertragen werden. Dieses Konzept wird in Regensburg angewandt. Ein weiterer Einsatzschwerpunkt der leitungsgebundenen Videoüberwachung ist das Münchner Oktoberfest, das mit insgesamt 11 Videokameras überwacht wird, deren Anschlüsse fest verlegt sind.
Die zweite Säule des bayerischen Videokonzepts bildet der Einsatz hochmoderner mobiler Videoüberwachungsanlagen. Deren Betrieb wurde erstmals am 19. September 2002 mit zwei Kameras zur Überwachung der Königstorpassage, der Königstraße und der Luitpoldstraße in Nürnberg aufgenommen. Am 28. Februar 2004 kam die Überwachung des besonders kriminalitätsbelasteten Roßmarktes in Schweinfurt durch eine weitere Kamera hinzu. Zum Einsatz kommt sowohl in Nürnberg als auch in Schweinfurt ein qualitativ sehr hochwertiges funkgesteuertes, digitales Videoübertragungs- und Aufzeichnungssystem, das sich aus einzelnen Modulen zusammensetzt . Es kann dadurch in kurzer Zeit auf- und abgebaut und je nach Einsatzlage an die jeweiligen polizeilichen Brennpunkte versetzt werden. Im Einzelnen bestehen die mobilen Videoüberwachungsanlagen aus Hochleistungskameras mit digitaler Bildübertragung per Funk sowie digitalen Aufzeichnungsrecordern. In der jeweiligen Einsatzzentrale können die Kameras über Funk gesteuert und die permanent laufenden Aufzeichnungen sofort ausgewertet werden. Mit einem angeschlossenen Videodrucker ist es möglich, ad hoc entsprechende Fahndungsbilder zu erstellen. Die Aufzeichnungen werden derzeit sieben Tage rund um die Uhr auf Festplatte gespeichert und anschließend automatisch überschrieben.
In Regensburg konnte die Polizei in den Jahren 2002 und 2003 insgesamt 11 Straftäter wegen Diebstahls-, Körperverletzungs- und Betäubungsmitteldelikten aufgrund der Aufzeichnungen feststellen und überführen. In Nürnberg gelang das seit Beginn der Videoüberwachung am 19.09.2002 bis einschließlich Februar 2004 mittels der auf Monitor übertragenen und aufgezeichneten Tathandlungen bei insgesamt 18 Straftätern. Vorwiegend waren das Diebstahls- und Körperverletzungsdelikte, aber auch das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Raub und vorgetäuschte Raubdelikte Außerdem konnten anhand der Videoüberwachung eine erhebliche Anzahl von Ordnungsstörungen festgestellt und von den sofort eingesetzten Polizeibeamten unterbunden werden.
Während des Pilotprojekts in Regensburg in der Zeit vom 01.06.2000 bis 31.05.2001 sind die Straftaten im videoüberwachten Bereich von 118 im Vorjahr auf 89 zurückgegangen. Das entspricht einem Rückgang um 24,85 %. In Nürnberg sind seit Beginn der Videoüberwachung am 19.09.2002 im Vorjahresvergleich die Straftaten in diesem Bereich um 3,61 % zurückgegangen. Im videoüberwachten Raum sind Körperverletzungsdelikte sogar um rund 18,6 % und Sachbeschädigungen um rund 16,7 % im videoüberwachten Raum zurückgegangen. Auch hat die Zahl der ausgesprochenen Platzverweise um 20 % zugenommen. Schmid: "Das ist ein eindeutiger Beleg dafür ist, dass die Polizei auf über Monitor erkannte Ordnungs- und Sicherheitsstörungen sofort reagiert und diese im Ansatz unterbindet." Eine Kriminalitätsverlagerung in andere Stadtbereiche ist sowohl für Regensburg als auch für Nürnberg nicht festzustellen.
