Beckstein stellt mobile Videoüberwachungsanlage in München vor:
"Weiterer wichtiger Baustein konsequenter Sicherheitspolitik"
"Die Einführung der Videoüberwachung in der Landeshauptstadt München an den Kriminalitätsbrennpunkten Bahnhofsvorplatz und Stachus-Rondell ist ein weiterer wichtiger Baustein der konsequenten bayerischen Sicherheitspolitik und Ausdruck innovativen Engagements", betonte Innenminister Dr. Günther Beckstein angesichts der Inbetriebnahme einer mobilen Videoüberwachungsanlage am 18. Mai 2004 im Polizeipräsidium München. Drei hochmoderne, funkgesteuerte, digitale Videoüberwachungskameras übertragen die Bilder in die Verkehrseinsatzzentrale des Polizeipräsidiums München. Seit September 2001 gibt es in Bayern die gesetzliche Grundlage für die polizeiliche Videoüberwachung öffentlicher Plätze an Kriminalitätsbrennpunkten. Die Polizei hat bereits positive Erfahrungen mit ortsfesten Videoüberwachungsanlagen in Regensburg und beim Münchner Oktoberfest und mit mobilen Videoüberwachungsanlagen in Nürnberg und Schweinfurt gesammelt.
Die Auswertung der Kriminalitätslage beim Polizeipräsidium München zeigt im 3-Jahres-Vergleich eine Verdichtung von Kriminalität im Bereich von Bahnhofsvorplatz und Stachus-Rondell. So musste die Polizei dort im Jahr 2003 insgesamt 87 Rohheitsdelikte wie Raubtaten und Körperverletzungen aller Art, 128 einfache und schwere Diebstähle, 92 Betäubungsmitteldelikte und 207 ausländerrechtliche Verstöße feststellen. Beckstein ist der festen Überzeugung, dass die Videoüberwachung in München zu mehr Sicherheit der Bürger führt und allgemeine Akzeptanz findet. Eine Kriminalitätsverlagerung in andere Stadtbereiche ist aufgrund der Videoüberwachung nicht zu erwarten. Dies zeigen die Erfahrungen aus Nürnberg und Regensburg, wo die Videoüberwachung bereits seit geraumer Zeit erfolgreich durchgeführt wird.
Wie Beckstein weiter ausführte, werden nicht nur potentielle Straftäter durch das deutlich erhöhte Entdeckungsrisiko abgeschreckt: "Wir haben durch die Videoüberwachung bestimmter Örtlichkeiten auch die Möglichkeit, Tatverdächtige schnell zu identifizieren, Tatabläufe lückenlos zu rekonstruieren und vielversprechende Fahndungsansätze zu gewinnen." Vor allem kann die Polizei durch die Videoüberwachung eine gerichtsverwertbare und prozessfeste Beweisführung sicherstellen. Als besonderen Erfolg der Videoüberwachung wertet Beckstein den Einsatz von insgesamt elf Videokameras beim letztjährigen Oktoberfest in München: "Wir konnten durch die Videoüberwachung nicht nur das Sicherheitsempfinden der Wiesn-Besucher nachhaltig stärken. Es gelangen uns auch zahlreiche Festnahmen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität oder bei Taschendiebstahl und gefährlicher Körperverletzung." Die Wiesn-Besucher haben laut Beckstein auf die Videokameras sehr positiv reagiert. Man konnte feststellen, dass das Oktoberfest durch die Videotechnik deutlich sicherer geworden ist.