Beckstein: "Über 90 Prozent der ausreisepflichtigen Kosovaren sind in ihre Heimat zurückgekehrt"
Aus Bayern sind mittlerweile mehr als 19.100 Ausreisepflichtige aus dem Kosovo in ihre Heimat zurückgekehrt. Davon erfolgten mehr als 16.100 Ausreisen freiwillig und unter Inanspruchnahme von REAG- und GARP- Mitteln der Rückkehrförderung. Für mehr als 14.000 Personen ist die freiwillige Ausreise auf dem Luftweg per Charterflugzeug organisiert worden. "Nach unseren Schätzungen sind mehr als 90 % der ausreisepflichtigen Kosovaren aus Bayern in ihre Heimat zurückgekehrt", stellte Innenminister Dr. Günther Beckstein am 23. Juni 2004 in München fest. Bayernweit haben knapp 1.000 Personen aufgrund der von der Innenministerkonferenz im Jahre 2001 beschlossenen Bleiberegelung eine Aufenthaltsbefugnis erhalten und können wohl auf Dauer in Deutschland bleiben.
In Bayern halten sich derzeit noch ca. 1.250 Minderheitenangehörige aus dem Kosovo auf. Das sind ca. 4% der insgesamt in Deutschland lebenden Angehörigen ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo. Ihre Rückführung gestaltet sich schwierig, weil die Absprachen zwischen Bundesinnenminister Schily und dem Sonderbeauftragten Steiner durch die UNMIK eng ausgelegt werden. Zum anderen sind Angehörige der ethnischen Gruppe der Sinti und Roma, die einen hohen Anteil bilden, von der Rückführung ausgenommen. Eine Rückführung ethnischer Minderheiten in den Kosovo ist derzeit wegen der angespannten Sicherheitslage nicht möglich.
Beckstein stellte klar, dass Bayern sich hinsichtlich der Rückführung der Kosovaren an die bestehenden und künftigen Beschlüsse der Innenministerkonferenz halten wird. "Aber so wichtig ein umsichtiges oder behutsames Vorgehen in der Rückkehrfrage auch ist: Ich glaube nicht, dass wir die Ergebnisse ethnischer Säuberungen einfach hinnehmen sollten. Auch die noch hier lebenden Angehörigen ethnischer Minderheiten sollten im Kosovo wieder eine Heimat finden", so der Minister. Überlegungen in Bezug auf eine neue Bleiberegelung hält Beckstein daher zum jetzigen Zeitpunkt für verfehlt. "Beckstein glaubt im Übrigen nicht, dass diesen Menschen wirklich damit gedient wäre, wenn das ehrgeizige Ziel verfolgt würde, jedem Minderheitenangehörigen die Rückkehr in sein angestammtes Dorf zu ermöglichen: "Das würde den Rückkehrprozess unnötig in die Länge ziehen und ist schlichtweg unrealistisch. Insoweit setze ich mehr auf pragmatische Lösungen, die sich in überschaubaren Zeiträumen verwirklichen lassen."
