Autoverkehr verursacht hohe versteckte Kosten / VCD fordert Umschichtung kommunaler Verkehrsausgaben
Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD), Bundesverband
(Verbandspresse, 21.02.2005 09:33)
(Berlin) - Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) untersucht in der aktuellen Ausgabe seiner Mitgliederzeitschrift fairkehr die Kosten des Verkehrs. Wichtigstes Ergebnis: Der Autoverkehr beschert den Kommunen hohe Kosten, die weder erfasst noch entsprechend zugeordnet werden. Im Gegensatz dazu addieren die Haushälter Ausgaben für den Öffentlichen Verkehr gesondert auf, so dass dieser schnell defizitär erscheint und zu unangemessenen Mittelkürzungen einlädt.
Schon als die Ministerpräsidenten Koch und Steinbrück im September 2003 ihr Sparmodell für die öffentlichen Haushalte vorlegten, definierten sie Ausgaben für den Öffentlichen Nahverkehr kurzerhand als Subventionen, die man nach dem Rasenmäherprinzip kürzen könne. Die hohen Kosten, die der Autoverkehr verursacht, sucht man dagegen auf solchen Streichlisten vergeblich", kritisiert Carsten Westerholt vom VCD-Bundesvorstand.
Kaum eine Kommune wisse über ihre Investitionen für die örtliche Mobilität Bescheid. Gerade beim Autoverkehr gebe es neben den Mitteln für Straßenbau und -unterhalt eine ganze Reihe versteckter Kosten. Dazu zählten insbesondere Posten wie Straßenbeleuchtung, -reinigung und Rettungsdienste, die zwar Teil der Grundversorgung seien, letztlich aber zum Großteil dem Autoverkehr dienten. Stark ins Gewicht fallen zudem Bau und Unterhalt von Parkplätzen vor öffentlichen Einrichtungen. Das kostet Millionen", ergänzt Westerholt die Liste.
So ergebe sich beispielsweise in Stuttgart beim Vergleich der Ausgaben und Einnahmen im Verkehrsbereich eine Deckungslücke von rund 150 Millionen Euro. Den Löwenanteil von 84 Millionen verursachen allerdings nicht die Hauptverdächtigen Bus und Bahn, sondern der Autoverkehr", erklärt Michael Müller, Verkehrsreferent beim VCD. Er fordert: Alle Ausgaben und Einnahmen im städtischen Verkehrshaushalt müssen auf den Tisch. Erst dann können die Mittel so verteilt werden, dass sie den besten Effekt für Mobilität und Umwelt erzielen."
In der Konsequenz müssen die Finanzmittel aus Sicht des VCD in den meisten Kommunen umgeschichtet werden. Beispiel Stuttgart: In 2002 wurden 43 Prozent aller Wege mit dem Auto und sechs Prozent mit dem Fahrrad zurückgelegt. Das Auto zieht allerdings 55 Prozent, der Radverkehr gerade mal zwei Prozent des kommunalen Zuschussbedarfs auf sich. Und dabei sind die so genannten externen Kosten beispielsweise für Unfallfolgen und Schäden durch Luftverschmutzung noch gar nicht berücksichtigt.
Müller: Das Auto gilt immer noch als heilige Kuh, die Errichtung von teuren Parkhäusern oder das Freiparken als Beitrag zur Wirtschaftsförderung. Dabei bedeuten diese Ausgaben hohe Subventionen für das umweltbelastendste Verkehrsmittel. Investitionen in den Umweltverbund verbessern dagegen die Lebensqualität in der Stadt: weniger Staus, weniger Lärm, weniger Unfälle, sauberere Luft zum Atmen. Hier ist das Geld gut angelegt."
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