Schmid: "Maget hinsichtlich Ausbau der A 8 Ulm-Augsburg-München völlig ahnungslos"
"Der bayerische SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Franz Maget hat offensichtlich vom größten bayerischen Straßenbauprojekt, bei dem ein privater Betreiber vorgesehen ist, keine Ahnung. Zunächst verwechselt er die Autobahn A 8 Ulm-Augsburg-München mit der A 6. Außerdem verkennt er, dass der Bund und nicht die Bayerische Staatsregierung dafür verantwortlich ist, dass das Betreibermodell auf der A 8 bislang noch nicht anlief. Der wahre Grund dafür ist nicht etwa fehlendes Baurecht, sondern das Maut-Chaos der Bundesregierung und die dadurch fehlenden Geldmittel", stellt Innenstaatssekretär Georg Schmid klar.
Das Betreibermodell sieht vor, dass ein privater Konzessionär einen Autobahnabschnitt ausbaut und für einen längeren Zeitraum auch baulich unterhält und dafür eine Anschubfinanzierung und die Einnahmen aus der LKW-Maut für diesen Streckenabschnitt erhält. "Dieses Modell funktioniert natürlich nur, wenn auch die Mauteinnahmen fließen. Das Bundesverkehrsministerium muss auch erst die Bauwirtschaft EU-weit über den sechsstreifigen Ausbau der A 8 als Betreibermodell vorinformieren", erklärt Schmid. Die Vorinformation ist Voraussetzung dafür, dass die Autobahndirektion Südbayern mit dem Vergabeverfahren beginnen kann.
