Schmid: "Planungshilfen für die Bauleitplanung liegen in aktualisierter Fassung 2004/5 vor"
"Mit der Novellierung des Baugesetzbuches 2004 sind zahlreiche Änderungen in Kraft getreten. Daher hat die Oberste Baubehörde die Broschüre "Planungshilfen für die Bauleitplanung" aktualisiert. Sie liegt jetzt in der Fassung 2004/5 vor", teilt Innenstaatssekretär Georg Schmid mit. Die "Planungshilfen für die Bauleitplanung" geben praxisnahe Hinweise für die Aufstellung der Bauleitpläne. Sie wenden sich daher in erster Linie an die Kommunen und die in deren Auftrag tätigen Planungsbüros. Darüber hinaus sollen die Planungshilfen den beteiligten Trägern öffentlicher Belange die Mitwirkung bei der Bauleitplanung erleichtern und zur Beschleunigung des Aufstellungsverfahrens beitragen.
Die Novellierung des Baugesetzbuches (BauGB) war insbesondere erforderlich, um eine Europäische Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme in nationales Recht umzusetzen. Die wesentliche Neuerung dabei ist, dass grundsätzlich für alle Bauleitpläne eine Umweltprüfung vorgeschrieben ist. Diese und weitere Verfahrensänderungen sind in der neuen Fassung 2004/5 der "Planungshilfen für die Bauleitplanung" dargestellt.
"Die Broschüre richtet sich auch an die Bürgerinnen und Bürger, die sich für aktuelle städtebauliche Themen wie Flächeneinsparung und nachhaltige Entwicklung interessieren", so Schmid. Sie können den Inhalt der Broschüre über das Internet unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/baurecht/staedtebau abrufen. Den bayerischen Kommunen, den an der Bauleitplanung beteiligten Behörden und einer Vielzahl von Planungsbüros werden die Planungshilfen zugesandt.
