NIEBEL: Ohne wachstumsorientierte Politik keine dauerhafte Trendwende am Arbeitsmarkt
01.08.2006 - BERLIN. Zu den Arbeitsmarktdaten für Juli erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk NIEBEL:
Die entgegen der üblichen Entwicklung geringfügig niedrigere Arbeitslosenzahl darf nicht davon ablenken, dass seit Jahren fast viereinhalb Millionen Menschen Arbeit suchen. Eine nachhaltige Trendumkehr beim Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung kann nur realisiert werden, wenn die schwarz-rote Koalition Lockerungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Tarifpolitik zuläßt. Stattdessen diskutiert sie aber nur über weitere öffentlich geförderte Arbeitsplätze im Dritten Arbeitsmarkt oder Kombilohnprogramme für Ältere. So würde zwar die Arbeitslosenstatistik entlastet, das belastet und gefährdet aber die, die noch Arbeit haben