Projekt BUSfacts zeigt Auswirkungen von flächendeckenden Ausschreibungen im ÖPNV
Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer e.V. (bdo)
(Verbandspresse, 19.11.2004 15:45)
(Berlin) - Organisationsform und Finanzierung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) stehen seit einiger Zeit in der Diskussion. Insbesondere das Pro und Kontra einer flächendeckenden Ausschreibung im ÖPNV wird derzeit heftig diskutiert und wie das Beispiel Hessen zeigt, auch schon praktiziert. Um die Auswirkungen eines flächendeckenden Ausschreibungssystems deutlich zu machen, hat der bdo bereits im Sommer 2004 das ANWI-Institut an der Fachhochschule Emden mit einer umfassenden Studie beauftragt. Dabei werden u.a. auch die Ergebnisse europäischer Länder einfließen, die mit Ausschreibungs-Systemen bereits Erfahrungen sammeln konnten.
Der Leiter des ANWI-Instituts, Professor Dr. Reinhard Elsner, sieht als erste Zwischenbilanz folgendes Ergebnis: "Der Ausschreibungswettbewerb gefährdet nicht nur den Mittelstand weil staatlich abgesicherte Unternehmen Dumpingpreise wie jetzt in Hessen machen können, sondern zwingt die öffentliche Hand erhebliche neue Bürokratien aufzubauen. Das passt nicht mehr in die Zeit!" Elsner befürchtet darüber hinaus, dass der ÖPNV sich künftig noch weniger an den Bedürfnissen des Fahrgastes, sondern noch stärker an politischen Kriterien orientieren wird.
Beispiele in Europa und auch schon in Deutschland zeigen Fehlentwicklungen auf, die als Warnsignal herangezogen werden sollten. In Dänemark haben die Ausschreibungen zum Sterben großer Teile des Mittelstandes und zu erheblichen Kostensteigerungen geführt, ohne dass mehr Fahrgäste gewonnen werden konnten. Wettbewerbsverzerrend wirkte dort die unterschiedliche Ausgangssituation von staatlichen und privaten Betrieben. Auch in Hessen sei diese Entwicklung zu beobachten."
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