Zur heutigen Rede des Bundespräsidenten Horst Köhler auf dem DGB-Kongress erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Überzeugende und bemerkenswerte Rede des Bundespräsidenten
22. Mai 2006, 021/02 - Bundespräsident Horst Köhler hat heute vor dem Kongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes eine überzeugende und bemerkenswerte Rede gehalten. Der Bundespräsident hat die Lage in Deutschland ungeschminkt dargestellt, ohne aber die großen Zukunftschancen unseres Landes aus den Augen zu verlieren.
Um das Hauptübel der viel zu hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland zu bekämpfen brauchen wir in der Tat eine ´große Gemeinschaftsanstrengung´. Die Große Koalition ist entschlossen, ihren Beitrag dazu zu leisten: Wir senken die Lohnnebenkosten, bauen die Schulden ab, flexibilisieren den Arbeitsmarkt und erneuern die sozialen Sicherungssysteme.
Diese Maßnahmen werden wieder die Grundlage für mehr Wachstum und Beschäftigung schaffen. Die vom Bundespräsidenten angesprochene höhere Senkung der Lohnnebenkosten wäre jetzt zwar wünschenswert, ist aber angesichts des von Rot-Grün hinterlassenen Haushaltsdefizits von 65 Milliarden Euro nicht möglich. Gleichwohl werden durch die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung um zwei Prozentpunkte die Lohnnebenkosten im kommenden Jahr erstmals seit 13 Jahren wieder unter 40 Prozent liegen!
Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD ist sich der großen Verantwortung bewusst, durch ihr Handeln das Vertrauen der Menschen in die Zukunftsfähigkeit des Landes wieder zu stärken. Durch die Rede von Bundespräsident Köhler fühlen wir uns gut unterstützt.
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