ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim: Landesregierung kann keine Aussage zum Baubeginn machen - Anbindung Darmstadts unklar
´Es ist bedauerlich, dass die Landesregierung keine Aussage darüber treffen kann, wann und wie es mit der ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim und mit der Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs weitergeht´, bedauert der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Antwort der Landesregierung auf die Frage der GRÜNEN in der gestrigen Plenarsitzung des Landtages.
Obwohl Verkehrsminister Rhiel im Mai 2005 bereits eine kurzfristige Entscheidung und den Fortgang der Planungen ankündigte, sei nun wieder ein Jahr ohne Fortschritte vergangen. Damit werde dieses für die Region wichtige Projekt weiter verzögert.
´Darüber hinaus ist auch unklar, wie die Anbindung Darmstadts erfolgen soll. Die Landesregierung konnte keine Aussage darüber machen und stellte darüber hinaus fest, dass die Bindungswirkung der Landesplanerischen Stellungnahme des Regierungspräsidiums und des Beschlusses der Regionalversammlung für die weiteren Planungen überprüft werde. Damit wird das eindeutige Votum für eine Streckenführung über den Darmstädter Hauptbahnhof in Frage gestellt. Die Landesregierung will Einvernehmen mit der DB erzielen, die bislang eine Anbindung Darmstadts ablehnt.´
´Wir GRÜNE fordern die Landesregierung dringend auf, endlich aktiv zu werden, damit dieses wichtige Infrastrukturvorhaben voran kommt. Neben der hochwertigen Anbindung Darmstadts an den Fernverkehr ist der Ausbau auch für die Verbesserung der Angebote an die Pendlerinnen und Pendler nach Frankfurt, Mannheim und Heidelberg wichtig.´
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