Besuch einer Delegation des polnischen Verfassungsgerichts beim Bundesverfassungsgericht
In der Zeit vom 4. bis 6. Mai 2006 besucht eine Delegation des polnischen Verfassungsgerichts das Bundesverfassungsgericht. Teilnehmer der Delegation sind:
- Prof. Dr. Marek Safjan - Präsident des Verfassungsgerichts
- Prof. Dr. Andrzej Maczynski - Vizepräsident des Verfassungsgerichts
- Prof. Dr. Miroslaw Wyrzykowski - Richter des Verfassungsgerichts
- Maciej Graniecki - Generalsekretär des Verfassungsgerichts
Zusammen mit dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und weiteren Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts finden Fachgespräche zu folgenden Themen statt:
- Gemeinschaftsrecht in der Rechtsprechung der Verfassungsgerichte mit besonderer Berücksichtigung der Vorschriften über den Europäischen Haftbefehl
- Relationen zwischen Jurisprudenz der Verfassungsgerichte und der ordentlichen Gerichte im Hinblick auf die verschiedenen Modelle der Verfassungsbeschwerde
- Umsetzung und Wirkung der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
- Austausch über die aktuelle Rechtsprechung beider Gerichte