Alterssicherung weiterhin auf stabilem Kurs
09. Maerz 2006 - 188
Zu der im Kabinett erfolgten Billigung des Rentenversicherungsberichtes 2005 und der heutigen aktuellen Stunde zum Thema ´Die Zukunft der Rente´ erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, und der zustaendige Berichterstatter, Anton Schaaf:
Der am Mittwoch vom Kabinett gebilligte
Rentenversicherungsbericht 2005 bestaetigt die Wirksamkeit der von uns seit Jahren betriebenen Strukturreformen in der Alterssicherung. Diese fortzuentwickeln ist die grosse Koalition angetreten und wird mit den in dieser Legislaturperiode geplanten Massnahmen dem ausserordentlichen Stellenwert, der eine auskoemmliche und sichere Alterssicherung fuer die Menschen und den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens hat, gerecht werden.
Die im Bericht enthaltenen Berechnungen und Prognosen zeigen die voraussichtliche finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung bis 2019 auf. Im mittleren Szenario werden die durch das Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz gesetzten mittelfristigen Beitrags- und Sicherungsziele klar erreicht: Der Beitragssatz kann in den Jahren 2007 und 2008 bei 19,9 Prozent gehalten werden; in den Jahren danach bleibt er zunaechst bei 19,9 Prozent (bis 2012) und sinkt danach auf 19,4 Prozent (bis 2019). Das Sicherungsniveau vor Steuern sinkt von 52,7 Prozent im Jahr 2005 auf 46,3 Prozent im Jahr 2019, wobei das Gesamtversorgungsniveau vor Steuern im Jahr 2019 49,9 Prozent betraegt. Dass es hierbei - unter anderem je nach tatsaechlicher Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geringe Abweichungen nach oben oder unten geben kann, liegt am Wesen der Prognose. Die Rentenversicherung steht aber auf sicherem Fundament.
Dass auch ein so leistungsfaehiges System wie die gesetzliche Rentenversicherung insbesondere angesichts der demographischen Auswirkungen allein nicht mehr den Lebensstandard der zukuenftigen Rentner sichern kann, ist keine Neuigkeit. Vielmehr haben wir bereits mit der Rentenreform 2001 die Grundlagen fuer eine weitreichende staatliche Foerderung der zusaetzlichen Altersvorsorge geschaffen. Die hieraus entstandenen Riesterprodukte sind, was Sicherheit kombiniert mit hoher Rendite betrifft, vorbildhaft. Diese Einschaetzung wird mittlerweile auch in der Bevoelkerung geteilt. Die enorm gestiegenen Abschlusszahlen sprechen eine deutliche Sprache. So sind bis Ende 2005 allein 5.630.900 private Altersvorsorgevertraege abgeschlossen worden; dazu sind noch mehrere hunderttausend Vertraege zu rechnen, bei denen die Riester-Foerderung ueber den Betrieb in Anspruch genommen wird.
Auch die betriebliche Alterssicherung erlebt zurzeit eine von uns ausgeloeste Renaissance: Waehrend 2002 nur 38 Prozent der Beschaeftigten in der Privatwirtschaft Anspruch auf betriebliche Altersvorsorge hatten, waren es zweieinhalb Jahre spaeter bereits 46 Prozent. Zusammen mit dem oeffentlichen Dienst haben derzeit rund 60 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Ansprueche auf Betriebsrenten aufgebaut und der Anteil steigt weiter kontinuierlich. Das im vorletzten Jahr verabschiedete Alterseinkuenftegesetz traegt dazu bei, dass auch entsprechende finanzielle Spielraeume bestehen: Im Jahr 2006 bleiben mindestens 62 Prozent der von Arbeitnehmer und Arbeitgeber geleisteten Rentenversicherungsbeitraege steuerfrei; dieser Anteil erhoeht sich in Schritten von zwei Prozentpunkten jaehrlich bis 2025 auf 100 Prozent.
Eine generationengerechte Altersversorgung zu gestalten, bedeutet Perspektiven fuer Jung und Alt zu schaffen. Unsere Politik zielt daher auf eine lebensstandsichernde Altersvorsorge, eine laengere Lebensarbeitszeit aufgrund wachsender Beschaeftigungschancen gerade fuer Aeltere und bezahlbare Beitraege fuer Juengere. Hieran arbeiten wir mit Nachdruck und werden uns daran messen lassen.
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