Thema im Unterausschuss Justizvollzug - Gab es Schießübungen im Kasseler Gefängnis?
Aufklärung über die Vorwürfe, in der Justizvollzugsanstalt Kassel habe es Sicherheitsmängel gegeben, fordert der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, von Justizminister Banzer (CDU) in der morgen stattfindenden Sitzung des Unterausschusses Justizvollzug. Ein Gefangener, der 2004 mit einer Waffe einen Ausbruchsversuch unternommen hatte, hatte diese Vorwürfe erhoben und von ´Schießübungen´ innerhalb der Anstalt berichtet. Der Abgeordnete bittet Justizminister Banzer (CDU) in einem Brief um Antwort auf seine Fragen.
DIE GRÜNEN wollen wissen, ob die Waffe nach ihrem Fund untersucht wurde, um eine Nutzung feststellen zu können. Zudem wurde in der Hessischen Allgemeinen (HNA) berichtet, dass mit Fahrten zwischen den Anstalten ´alle nur vorstellbaren Dinge in die Gefängnisse gelangen´. ´Welche Fahrten sind gemeint und wie wurden die Anlieferungen kontrolliert? Außerdem fragen wir, ob es zutrifft, dass eines der Tore häufig defekt war und daher manchmal offen stand. Bei diesen Fragen geht es um die Sicherheit der Anstalt und deshalb müssen sie umgehend beantwortet werden´, so Andreas Jürgens.
DIE GRÜNEN gehen auch der Behauptung nach, dass Gefangene, die an Hepatitis C erkrankt waren, in der Anstaltsküche eingesetzt wurden. ´Dies könnte zu einem erhöhten Ansteckungsrisiko für andere Gefangene führen. Es muss künftig sichergestellt sein, dass keine Hepatitis C-infizierten Menschen in der Küche eingesetzt werden.´
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag - Pressesprecherin: Elke CezanneSchlossplatz 1-3, 65183 WiesbadenFon: 0611/350597;..Fax: 0611/350601Mail: gruene@ltg.hessen.deWeb: http://www.gruene-hessen.de
