EU geht gegen Raubkopierer vor
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
(11.11.2004 12:30)
(Brüssel/Berlin) - Zur Bekämpfung der Zunahme von Raubkopien und Fälschungen hat die EU Kommission am 11. November eine Strategie zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern angenommen. Der Aktionsplan sieht vor, sich in bestimmten Ländern auf die energische und effektive Um- und Durchsetzung diese Rechte zu konzentrieren. Die Kommission wird sich intensiv bemühen, den Drittländern bei der Bekämpfung von Fälschungsdelikten durch technische Zusammenarbeit und Unterstützung zur Seite zu stehen. Allerdings wird sie auch nicht zögern, bilaterale und multilaterale Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Ländern einzusetzen, in denen die Rechte an geistigem Eigentum systematisch verletzt werden. Die Kommission will das Problembewusstsein von Nutzern und Konsumenten in Drittstaaten erhöhen und die Schaffung von Partnerschaften zwischen öffentlichen und privaten Gremien zur Durchsetzung fördern.
Handelskommissar Pascal Lamy erklärte dazu: Produktpiraterie und Fälschungen nehmen von Jahr zur Jahr zu und werden immer mehr von kriminellen Organisationen betrieben. Dies ist nicht nur ein Problem für uns, sondern auch für Drittländer, in denen auch die Wirtschaft unter den Verletzungen der Rechte an geistigem Eigentum leidet. Er fügte hinzu: Einige der Fälschungen, z.B. bei pharmazeutischen Produkten und Lebensmitteln stellen eine ernste Bedrohung für die Öffentlichkeit dar, während andere das Überleben innovativer Sektoren in der EU gefährden, die mit dem Missbrauch ihrer Produkte konfrontiert sind. Die Verabschiedung neuer Rechtsvorschriften ist die eine Sache, die Entwicklung adäquater Mittel zur Durchsetzung die andere. Letztere hat jetzt Vorrang. Die vorgelegte Strategie steht im Einklang mit den jüngsten Initiativen der EU zur Bekämpfung dieses Problems innerhalb der EU und an ihren Grenzen.
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