Kulturstaatsminister Bernd Neumann begrüßt Wiederwahl von Marianne Birthler
26.01.2006 - Am heutigen Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BSTU), Marianne Birthler, mit großer Mehrheit für eine zweite Amtszeit gewählt.
Die erste Amtszeit von fünf Jahren endete am 10. Oktober 2005. Seither hat Marianne Birthler die Amtsgeschäfte kommissarisch fortgeführt.
Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Bernd Neumann, begrüßte das überzeugende Wahlergebnis und gratulierte Marianne Birthler zur Wiederwahl: ´Der fraktionsübergreifende Konsens im Deutschen Bundestag, mit Ausnahme der Linkspartei, hat das hohe Ansehen bestätigt, das die Stasiunterlagenbehörde und ihre kompetente und engagierte Leiterin in der nationalen und internationalen Öffentlichkeit erworben haben.
Mit der Wiederwahl von Frau Birthler wird die notwendige Kontinuität in der Arbeit der Behörde sichergestellt. Sie bietet die Gewähr dafür, dass weiterhin die erforderliche Aufarbeitung der Geschichte der DDR auf einer gesicherten Quellengrundlage erfolgt sowie neue und zeitgemäße Formen des Umgangs mit den Hinterlassenschaften der SED-Diktatur erarbeitet werden.´
Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR wurde mit der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 gegründet. Seit dem 1. Januar 2005 gehört sie zum Ressort des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).
In den Archiven der Behörde werden die Unterlagen der ehemaligen Geheimpolizei und des Nachrichtendienstes der DDR aufbewahrt und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften der Öffentlichkeit, anderen Behörden und Einrichtungen zur Verfügung gestellt.
Außerdem erforscht und publiziert die Behörde auch selbst die Geschichte des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit der DDR und veröffentlicht die Forschungsergebnisse in eigenen Publikationen.
2005 waren im Bundeshaushalt für die BSTU, in der rund 2.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Zentrale in Berlin sowie den 13 Außenstellen arbeiten, rund 101 Millionen Euro veranschlagt.
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