Atomkraftwerk Biblis - GRÜNE: Warum unterschlägt FDP Gabriel-Brief?
Mehr als verwundert zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darüber, dass die FDP das Antwortschreiben von Umweltminister Gabriel (SPD) auf ihren Brief bisher mit keinem Wort erwähnt hat. ´Entweder ist die FDP plötzlich kleinlaut geworden oder ihre Aktion von letzter Woche war nicht mehr als Schaumschlägerei. Auf die Antwort und die Fakten kam es ihr nicht an, sie gefallen der FDP offenbar nicht. Sie war nur an der PR-Ausbeute interessiert´, kritisiert die umweltpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Ursula Hammann. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Hahn hatte am 16. Januar in einem Brief von Umweltminister Gabriel verlangt, die Sicherheitsdefizite des Atomkraftwerks Biblis darzustellen und ihm ein Ultimatum bis zum 18. Januar gestellt.
Minister Gabriel hat das Ultimatum von Herrn Hahn zwar nicht eingehalten, aber der Bundesumweltminister hat sicherlich mehr zu tun als passgenau auf dessen Schreiben zu antworten. Auch der FDP müssen nach der jahrzehntelangen Diskussion im Hessischen Landtag die Sicherheitsdefizite des AKW bekannt sein. Das AKW hat keine unabhängige Notstandswarte und ist wegen der dünnen Betondecke nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert. Der ehemalige Bundesumweltminister Trittin hat dem Verzicht einer von außen zu steuernden Notstandswarte nur unter der Bedingung zugestimmt, dass Biblis A spätestens 2008 abgeschaltet wird. Und in seiner jüngsten Erwiderung räumt selbst Umweltminister Dietzel Nachrüstungsbedarf ein. Wir fordern die FDP auf, diese Aussagen des Bundesumweltministers nicht unter den Tisch zu kehren, sondern im Interesse der Bevölkerung auf ein Abschalten des Schrottreaktors Biblis A spätestens 2008 zu bestehen´, fordert Ursula Hammann.
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