Kochs Hochglanzbilanz 2005: Nur schöner Schein im düsteren Sein
Als ´total gescheiterten Versuch einer Hochglanzbilanz´ bezeichnet der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann, die heutige Jubelerklärung der Staatskanzlei zur Zielerreichung im Jahr 2005.
Überwiegend besteht diese Bilanz aus Ankündigungen für die Zukunft und beschreibt die Realität nur höchst selektiv. Weder die bedrückende Entwicklung des Arbeitsmarktes in Hessen noch die sozialen Probleme der Menschen oder die Situation der Umwelt und schon gar nicht die desaströse Finanzlage des Landes interessieren offensichtlich den Ministerpräsidenten, denn selbst Regierungssprecher Dirk Metz (CDU) fällt dazu nichts mehr ein. Stattdessen sind Kochs Hauptanliegen, Planungsverfahren zu Lasten der Umwelt zu beschleunigen und die Landschaft möglichst rasch mit möglichst viel Beton zuzuschütten.´
Kaufmann weist daraufhin, dass es selbst bei den ausgewählten Beispielen - den Koch´schen ´Leuchttürmen´ - an Realitätsbezug mangele. So werde beim Jubel über die Privatisierung des Uniklinikums Gießen und Marburg die Tatsache, dass bereits ein Widerspruch eines Konkurrenzbewerbers vorliegt, schlicht verschwiegen. ´Wie so oft bei Koch, endet auch das Jahr 2005 mit großspurigen Ankündigungen und dem Vertuschen der Wirklichkeit.´
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