Lockere Treppenstufe im Mietshaus
Ist eine Treppe defekt, haftet nicht immer automatisch der Vermieter wegen Verletzung seiner Verkehrssicherungspflicht. Grundsätzlich weisen ARAG Experten zwar auf diese Pflicht hin, die jedem Vermieter gegenüber seinen Mietern obliegt.
Doch entspricht der bauliche Zustand einer Treppe geltendem Bauordnungsrecht, muss der Vermieter in der Regel nicht für zusätzliche Sicherungsmaßnahmen sorgen. Es sei denn, er hat konkrete Anhaltspunkte für eine Gefahr. Dabei verweisen die ARAG Experten auf einen konkreten Fall, in dem ein Mieter auf der Außentreppe des Wohnhauses stürzte, da eine Treppenstufe beim Betreten nach vorne kippte.
Er verklagte seine Vermieterin. Doch die Richter konnten keine Nachlässigkeit in der Verkehrssicherung erkennen, da die Treppe, deren Stufen nicht fest mit dem Treppenkörper verbunden waren, sondern durch ihr Eigengewicht gehalten wurden, erstens dem Bauordnungsrecht entsprach und zweitens einmal pro Monat gewartet und kontrolliert wurde. Bei der letzten Kontrolle war die lockere Stufe noch nicht erkennbar gewesen. Die Überwachungspflicht dürfe einen vernünftigen Umfang nicht übersteigen (OLG Naumburg, AZ: 9 U 132/04).
