Braune: Bund unterstützt Finanzierung von Bahnquerungen in Greifswald
30. Mai 2005, Nr.: 173/2005
In Greifswald wird der Stadtkern vom Durchgangsverkehr befreit. "Das ist ein riesiger Schritt für die Verkehrsentlastung in Greifswald", sagte heute Tilo Braune, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Diese wichtige Baumaßnahme ersetzt innerhalb des Stadtgebietes vier Bahnübergänge durch höhenfreie Querungen für den Kfz-Verkehr sowie für Radfahrer und Fußgänger."Der Bund trägt den Hauptanteil der Projektfinanzierung. Die zwischen der DB Netz AG und der Hansestadt Greifswald geschlossene Kreuzungsvereinbarung zur Realisierung der Bahnparallele hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen mit einem Kostenumfang von 24,236 Millionen Euro genehmigt. Neben dem vom Bund zu tragenden Kostendrittel in Höhe von 8,079 Millionen Euro stellt der Bund weitere Mittel zur Verfügung. Für das Drittel der DB Netz AG werden Zuwendungen nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz bereitgestellt, und das städtische Kostendrittel wird in Höhe von 65 % über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz gefördert", so Braune in Berlin.
Die Beseitigung von Bahnübergängen leistet einen spürbaren Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit und Verbesserung der Verkehrsabwicklung. Der Bund unterstützt derartige Maßnahmen nachdrücklich. Nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz trägt der Bund - auch wenn er an der Maßnahme nicht als Baulastträger beteiligt ist - ein Drittel der Kosten für die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge und die Schaffung erforderlicher Ersatzmaßnahmen. Durch die nunmehr von der DB Netz AG und der Hansestadt Greifswald vorgesehene Realisierung der Bahnparallele wird eine wesentliche Verbesserung der örtlichen Verhältnisse in Greifswald erreicht und die Stadt wird zukünftig frei sein von jeglichen Bahnübergängen.