Mehr Gerechtigkeit bei den Kosten der Abwasserentsorgung ATV legt neue bundesweite Statistik über Abwassergebühren vor: Kostenanstieg gebremst
Hennef/Bremen, 29. September 1998
Der Anstieg der Kosten der Abwasserentsorgung ist gebremst. Die Gebührenbelastung der Einwohner steigt von 1997 auf 1998 nur um durchschnittlich 1,8 % (gegenüber 5,3 % von 1996 auf 1997) und bewegt sich damit in der Größenordnung der In-flationsrate, die im vergangenen Jahr 1,3 % betrug. Die Gesamtkosten (Entgelte) der Abwasserentsorgung der Deut-schen beliefen sich auf durchschnittlich 228 DM pro Einwohner im ganzen Jahr 1997 gegenüber 215 DM pro Einwohner im Jahr zuvor (Anlagen 1 und 2). 77 % der befragten Kommunen haben ihre Abwassergebühren seit dem letzten Jahr nicht erhöht. Diesen positiven Trend gab der Präsident der in Hennef bei Bonn ansässigen ATV Vereinigung für Abwasser, Abfall und Gewässerschutz , Prof. Hermann H. Hahn, am 29. September in Bremen als wichtigstes Ergebnis der jüngsten Abwassergebührenumfrage der ATV bekannt. Die ATV, die größte Vereinigung ihrer Art in Europa, feiert vom 29. September bis zum 1. Oktober 1998 im Congress Centrum Bremen mit einer Jubiläumsbundestagung ihren 50. Geburtstag.Gerechtere Kostenverteilung
Gleichzeitig gibt es mehr Gerechtigkeit bei der Kostenver-teilung im Sinne des Verursacherprinzips: Immer mehr Kommunen rechnen die Kosten der Abwasserentsorgung nach dem gesplitteten Maßstab ab, d. h. die Bürger zahlen für die Abwasserentsorgung nicht mehr pauschal nach dem Frischwasserverbrauch, sondern entrichten eine getrennte Gebühr für die Entsorgung des Schmutzwassers und des Niederschlagswassers. Zur Zeit werden die Kosten der Abwasserentsorgung von 42 % der deutschen Wohnbevölkerung (vier Prozentpunkte mehr als im Vorjahr) nach dem gesplitteten Maßstab abgerechnet (Anlage 3).
Hohe Investitionen
12 Milliarden DM wurden im Jahr 1997 für den Neu- und Umbau von Abwasseranlagen wie Kanalisationen und Kläranlagen investiert, das sind pro Kopf der Bevölkerung 158,10 DM. Zum Vergleich: Für den Bau von Bundesstraßen und Autobahnen wurden 1997 nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums 8,3 Milliarden DM ausgegeben (pro Kopf 101 DM).
Die ATV-Experten rechnen mit einem gesamten langfristigen Investitionsbedarf für die Abwasserentsorgung von 260 Milliarden DM, davon nach einer ATV-Untersuchung vom Frühjahr 1998 für die Sanierung von Abwasserkanälen 100 Mrd. DM, für den weiteren Ausbau der Kanalisation 30 Mrd. DM, für die Behandlung von Niederschlagswasser 65 Mrd. DM und für den Neubau und die Erweiterung von Kläranlagen einschließlich der Klärschlammentsorgung 65 Mrd. DM.
Maßstab sind Jahresentgelte
