Bundesagentur spart nicht bei Leistungen für behinderte Menschen
Behauptung der Financial Times Deutschland" ist falsch
Die Financial Times Deutschland berichtet heute unter der Überschrift Bundesagentur spart bei Behinderten", dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) Hilfen für behinderte Menschen reduziere. Diese Behauptung ist falsch! Tatsächlich steht 2006 mehr Geld für neue Maßnahmen zur Verfügung, um behinderte Menschen in Arbeit zu integrieren. Im Jahr 2006 sind im Haushalt der BA rund 2,523 Milliarden Euro zur Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben" eingeplant. Das ist rein rechnerisch ein Rückgang von 6,6 Prozent im Vergleich zu 2005. Dieser rechnerische Rückgang ist im Wesentlichen eine Folge der Einführung des SGB II (Hartz IV"). Seit Anfang 2005 werden neue Fördermaßnahmen zur beruflichen Wiedereingliederung behinderter Menschen, die Arbeitslosengeld II beziehen, nicht mehr aus dem Haushalt der BA, sondern aus Mitteln des Bundes finanziert. Der finanziellen Entlastung des BA-Haushaltes stehen entsprechende Ausgaben im Bundeshaushalt gegenüber.
Allerdings ist der Entlastungseffekt für die BA im Jahr 2005 noch nicht in vollem Umfang eingetreten. 2005 standen insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Förderung behinderter Menschen zur Verfügung. Davon waren 2,1 Milliarden schon vor Beginn des Jahres durch Maßnahmen gebunden, die bereits im Jahr 2004 oder zuvor begonnen hatten und von der BA weiter finanziert wurden. Die Agenturen für Arbeit konnten im Jahr 2005 neue Maßnahmen mit einem Volumen von 564 Millionen Euro bewilligen. 2006 fallen diese so genannten Vorbindungen geringer aus. Für neue Maßnahmen stehen 732 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt werden im kommenden Jahr ähnlich viele behinderte Menschen gefördert wie 2005.
