Hausbesitzer musste Graffiti entfernen lassen
Jedes Mal, wenn die Bewohner eines Berliner Mietshauses vom Einkaufen oder von der Arbeit heimkehrten, ärgerten sie sich. Unbekannte hatten die Außenwände des Gebäudes großflächig mit Graffiti beschmiert. Das Objekt stach deswegen bereits aus großer Entfernung auf unschöne Weise aus den umliegenden Häusern hervor. Die Bewohner forderten vom Eigentümer, diesen Mangel schnellstmöglich zu beseitigen. Der jedoch verwies darauf, er könne sich nicht gegen solchen Vandalismus schützen. Außerdem sei der Nutzwert der Wohnungen nicht beeinträchtigt. Der zuständige Richter machte sich nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Mühe, die Immobilie selbst in Augenschein zu nehmen. Seine eindeutige Erkenntnis: Insgesamt macht das Haus dadurch einen verunstalteten und verwahrlosten Eindruck. Der Umfang der Graffiti überschreite bei weitem das Maß des Ortsüblichen, er sei auch für Berliner Großstadtverhältnisse unzumutbar. Die Konsequenz: Der Eigentümer musste die Anstreicher kommen lassen − selbst auf die Gefahr hin, dass die Wände bald wieder beschmiert würden.
(Amtsgericht Charlottenburg, Aktenzeichen 233 C 47/06)
