Gabriel: Innovative Umweltpolitik und nachhaltige Wirtschaftspolitik sind zwei Seiten derselben Medaille
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel reist heute in die kenianische Hauptstadt Nairobi, um dort vom 6. bis 8. Februar am Globalen Umweltministerforum des UN-Umweltprogramms UNEP teilzunehmen. Zu dem Treffen in Nairobi werden über 100 Umweltminister erwartet. Es ist das erste Ministerforum unter der Leitung des neuen Exekutivdirektors Achim Steiner, der im vergangenen Jahr die Nachfolge von Klaus Töpfer angetreten hat. Die Konferenz wird sich in diesem Jahr mit der umweltgerechten Gestaltung der Globalisierung und mit der Reform der Vereinten Nationen im Umweltbereich befassen.
Anlässlich der Konferenz erklärt Gabriel, der auch amtierender Präsident des EU-Um¬welt¬rates ist:
„Wir haben in Deutschland durch Investitionen in hochinnovative Umwelttechnologie Hunderttausende von Arbeitsplätzen geschaffen und dabei Produkte entwickelt, die welt¬weit zu Exportschlagern geworden sind. Gleichzeitig stehen wir vor der enormen Heraus¬forderung, Lösungen für globale Menschheitsfragen zu finden. Wir müssen dem Klimawandel wirksam begegnen und zugleich eine sichere, zukunftsfeste und für alle Menschen bezahlbare Energieversorgung gewährleisten. Diese Bereiche gehören eng zusam¬men. Weltweit wächst die Erkenntnis, dass innovative Umweltpolitik und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zwei Seiten derselben Medaille sind. Ich werde mich in Nairobi dafür einsetzen, dass UNEP sich dieser Thematik annimmt.
Die Aufgaben des UN-Umweltprogramms wachsen stetig. Status und Ausstattung der Einrichtung wurden aber über dreißig Jahre unverändert gelassen. Wir brauchen eine UN-Umwelt¬orga¬nisation, die Wissen und Kompetenz bündelt, die für alle Umweltthemen eine führende und koordinierende Rolle in den Vereinten Nationen einnimmt und die globale Umweltpolitik entschlossen vorantreibt. Wir treten dafür ein, das heutige UN-Um¬welt¬programm zu stärken und zugleich einen Verhandlungsprozess einzuleiten, der auf die Umwandlung zu einer schlagkräftigen UN-Umweltorganisation zielt.“
Weiteres Thema beim diesjährigen Verwaltungsrat ist die Zukunft der internationalen Chemikalienpolitik. Es geht im Wesentlichen um Quecksilber, das hochgiftig für Menschen, Öko-systeme und wild lebende Tiere ist und global zunehmend die Umwelt bedroht. Zentrales Ziel der EU ist die Verringerung der Quecksilberbelastung in der Umwelt. Hierzu sind neben den bisheri-gen freiwilligen Aktivitäten auch international rechtlich verbindliche Maßnahmen erforderlich.
Umweltminister Gabriel: „Das Treffen in Nairobi bietet die Chance, wenige Wochen nach dem er-folgreichen Abschluss des neuen europäischen Chemikalienrechts REACH die Chemikaliensicher-heit auch international voranzubringen. Ich möchte unsere auch von der Chemieindustrie mitge-tragenen Gemeinschaftsanstrengungen zum Quecksilberausstieg mit dazu nutzen, ein höheres Umwelt- und Gesundheitsniveau auch auf globaler Ebene zu befördern.“
Ausführliche Informationen über die 24. Sitzung des UNEP-Verwaltungsrat sind im Internet unter http://www.unep.org/gc/gc24/ zu finden.
