Eilantrag gegen Verhängung von Auflagen für geplante Demonstration ohne Erfolg

Pressemitteilung Nr. 131/2005 vom 27. Dezember 2005

Zum Beschluss vom 2. Dezember 2005 1 BvQ 35/05

Urteil wegen Volksverhetzung anlässlich einer von der NPD in Bochum veranstalteten Demonstration rechtskräftig
Karlsruhe, den 22. Mai 2006 - Das Landgericht hat den bereits einschlägig vorgeahndeten Angeklagten wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt.

Energischer Protest der Zuckerrübenbauern formiert sich / Bundesweiter Aktionstag und Demonstration in Brüssel
Deutscher Bauernverband e.V. (DBV)

(Verbandspresse, 11.07.2005 13:21)

» Ärzte am Scheideweg / Ärztekammer und Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen beklagen Identitätskrise des Berufsstandes / Neujahrsempfang im Zeichen der Solidarität mit Berliner Demonstration / Scharfe Kritik an Arzneimittelgesetzgebung
Ärztekammer Niedersachsen

(Verbandspresse, 18.01.2006 14:33)

» IG Metall Demonstration zielt ins Leere!
Unternehmensverband der Metallindustrie für Dortmund und Umgebung e.V.

(Verbandspresse, 10.04.2006 13:46)