Europäische Wettbewerbspolitik gefährdet die kommunale Daseinsvorsorge. Interessen der Bürger dürfen nicht beeinträchtigt werden

BSE-Krise kann nicht auf kommunale Kosten gelöst werden
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) wendet sich gegen die Pläne der Bundesregierung, im Gesetz über das Tiermehlverbot vorzusehen, dass die hierdurch anfallenden erheblichen Kosten von Ländern und Gemeinden getragen werden müssen. "Die bisher geltenden Regelungen hinsichtlich der Kostentragung bei der Beseitigung von Schlachtabfällen und Kadavern, die auch eine Kostenbeteiligung der Kommunen vorsehen, können unmöglich auf die Regelungen

BA fordert Kommunen auf, Kosten für kommunale Leistungen zu erstatten

Jubiläum Kommunale Datenverarbeitungszentrale (PM 216/06 vom 29.06.06)
Schmid: ´Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung ist Paradebeispiel für gelungene Zusammenarbeit der Kommunen bei der Informations- und Kommunikationstechnik´

Der Osten braucht gestärkte Kaufkraft und kommunale Investitionen
Zur Prognose des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) für die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland erklärt Sabine Zimmermann, mittelstandspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:

Kommunale Verdienstmedaille in Silber für 17 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
Einladung an die Presse
Innenminister Dr. Günther Beckstein überreicht am

Donnerstag, 28. Juli 2005 um 09.00 Uhr
im Bayerischen Staatsministerium des Innern,
Sitzungssaal 111,
Odeonsplatz 3, 80539 München

Kommunale Verdienstmedaille in Silber für 15 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
Einladung an die Presse
Innenminister Dr. Günther Beckstein überreicht am

Dienstag, 26. Juli 2005 um 18.00 Uhr
im Bayerischen Staatsministerium des Innern,
Sitzungssaal 111,
Odeonsplatz 3, 80539 München

Kommunale Verdienstmedaille für 20 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
Einladung an die Presse
Innenminister Günther Beckstein überreicht am
Donnerstag, 7. Oktober 2004 um 10.00 Uhr
im Bayerischen Staatsministerium des Innern,
Sitzungssaal 111,
Odeonsplatz 3, 80539 München

Kommunale Verdienstmedaille für 18 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
Einladung an die Presse
Innenminister Günther Beckstein überreicht am
Montag, 4. Oktober 2004 um 11.00 Uhr
im Bayerischen Staatsministerium des Innern,
Sitzungssaal 111,
Odeonsplatz 3, 80539 München

Schmid: "Freistaat unterstützt wichtige kommunale Straßenprojekte mit erheblichen Fördermitteln"

Kommunale Verdienstmedaille für 16 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
Einladung an die Presse
Innenminister Günther Beckstein überreicht am
Mittwoch, 16. Juli um 12.00 Uhr
im Bayerischen Staatsministerium des Innern,
Sitzungssaal 024,
Odeonsplatz 3, 80539 München

insgesamt 16 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus Franken und Schwaben die Kommunale Verdienstmedaille.

Kommunale Verdienstmedaille für 22 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
Einladung an die Presse
Innenminister Günther Beckstein überreicht am

Montag, 30. Juni um 13.00 Uhr
im Bayerischen Staatsministerium des Innern,
Sitzungssaal 024,
Odeonsplatz 3, 80539 München

Kommunale Verdienstmedaille für Freller und Seel
Terminänderung
Mitteilung an die Presse
Das Innenministerium weist darauf hin, dass der für Samstag,
15. Juni 2002 im Historischen Rathaussaal in Nürnberg vorgesehene Termin für die Aushändigung der Kommunalen Verdienstmedaille an Kultusstaatssekretär Karl Freller und Stadtrat Hans Paul Seel entfällt. Ein neuer Termin für diese Ordensaushändigung wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben.

Kommunale Verdienstmedaille für Staatssekretärin Erika Görlitz
Einladung an die Presse
Innenstaatssekretär Hermann Regensburger überreicht am

Montag, dem 17. Juni 2002, 13.00 Uhr
im Bayerischen Staatsministerium des Innern (Staatssekretärbüro)
Odeonsplatz 3 in München

der Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit, Ernährung und Verbraucherschutz, Frau Erika Görlitz die Kommunale Verdienstmedaille.

Kommunale Verdienstmedaille für Kultusstaatssekretär Karl Freller und Hans Paul Seel
Einladung an die Presse
Innenminister Dr. Günther Beckstein überreicht am
Samstag, dem 15. Juni 2002, 8.30 Uhr
im Historischen Rathaussaal Nürnberg
Rathausplatz 2 in Nürnberg

Kultusstaatssekretär Karl Freller die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze und Stadtrat Hans Paul Seel der Stadt Nürnberg die Kommunale Verdienstmedaille in Silber.

Berichterstatter und Bildberichterstatter sind hierzu herzlich eingeladen.