Hennerkes und Machnig: Länder und Kommunen sollen bei Kennzeichnungsverordnung mehr Spielräume erhalten

Zu der aktuellen Diskussion um die Kennzeichnungsverordnung und mögliche Fahrverbote bei hohen Feinstaubbelastungen erklären Jörg Hennerkes, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, und Mathias Machnig, Staatssekretär im Bundesumweltministerium:

Kommunen protestieren gegen Teil der Rentenreform und erklären öffentlichen Auftrag der Sparkassen für unverzichtbar
Gesamtvorstand der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände berät über Grundsicherung, Zuwanderung und Sparkassen

BA fordert Kommunen auf, Kosten für kommunale Leistungen zu erstatten

Regionalkonferenz der BA mit Vertretern von Kommunen und Arbeitsgemeinschaften zum SGB II

Zwischenbilanz und gemeinsame Herausforderungen

Kommunen müssen zukünftig verstärkt um ihre Einwohner kämpfen
Symposium „Der Ländliche Raum Chancen für Ingenieure“
am 26. Mai in Limburg

WIESBADEN, 26. Mai 2004

Kommunen können viel Energie und Geld sparen

Mit Contracting Energiekosten senken - Kommunen können viel Energie und Geld sparen

Clements Bürokratieabbau bedeutet Bürokratieaufbau in Ländern und Kommunen

CDU/CSU und SPD machen Kommunen wieder handlungsfähig

Eine der zentralen Erwartungen der Kommunen an die neue Bundesregierung wird voll und ganz erfüllt

14. November 2005
Zur zwischen Union und SPD im Koalitionsvertrag ausgehandelten Föderalismusreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

Positive Botschaft für Kommunen

Die unionsgeführte Bundesregierung hält Wort

9. Dezember 2005: Zu dem Angebot des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales an Länder und Kommunen zur Festlegung der Höhe der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft der Arbeitslosengeld II-Empfänger erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Die unionsgeführte Bundesregierung hält Wort und zeigt, dass ihr eine kommunalfreundliche Politik wichtig ist.

Positive Botschaft für Kommunen

Die unionsgeführte Bundesregierung hält Wort

9. Dezember 2005: Zu dem Angebot des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales an Länder und Kommunen zur Festlegung der Höhe der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft der Arbeitslosengeld II-Empfänger erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

Die unionsgeführte Bundesregierung hält Wort und zeigt, dass ihr eine kommunalfreundliche Politik wichtig ist.

AHRENDT: Für eine bessere Zusammenarbeit der Kommunen an den deutschen Grenzen zu Polen und Tschechien

BERLIN, 25.01.2006 - Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für Europäische Regionalpolitik Christian AHRENDT, setzt sich für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Kommunen ein:
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist für das von uns angestrebte lebendige, dezentrale und bürgernahe Europa von elementarer Bedeutung.

Städtetag fordert Ergänzung des Grundgesetzes / „Reform des Föderalismus muss den Kommunen mehr Spielraum für eigenständige Politik verschaffen“
Deutscher Städtetag, Hauptgeschäftsstelle Berlin

(Verbandspresse, 04.11.2004 15:45)

Arbeitslosengeld wird pünktlich ausgezahlt / Länder müssen Einsparungen an die Kommunen weitergeben
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB)

(Verbandspresse, 10.11.2004 08:45)

Kommunen familienfreundlicher gestalten
Handlungsspielräume der Kommunen verbessern
Berlin / Hannover, 17. März 2006 - Anlässlich der heute in Hannover beginnenden Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) erklärten der Vorsitzende der Bundes-SGK und Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Dr. Gerhard Langemeyer, und der stellvertretende Vorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Hannover, Dr. h.c. Herbert Schmalstieg: