CDU/CSU und SPD machen Kommunen wieder handlungsfähig
Eine der zentralen Erwartungen der Kommunen an die neue Bundesregierung wird voll und ganz erfüllt
14. November 2005
Zur zwischen Union und SPD im Koalitionsvertrag ausgehandelten Föderalismusreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Pläne der Bundesregierung machen das Chaos komplett
Gewerkschaft der Polizei - Bundesgeschäftsstelle
(Verbandspresse, 09.11.2004 09:17)
(Berlin) - "Einkommensverhandlungen sind Angelegenheit der Tarifparteien und nicht des Bundesfinanzministers!", weist die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Vorschläge der Bundesregierung zu Nullrunden im öffentlichen Dienst zurück.
Pläne der Bundesregierung machen das Chaos komplett
Gewerkschaft der Polizei - Bundesgeschäftsstelle
(Verbandspresse, 09.11.2004 09:17)
(Berlin) - "Einkommensverhandlungen sind Angelegenheit der Tarifparteien und nicht des Bundesfinanzministers!", weist die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Vorschläge der Bundesregierung zu Nullrunden im öffentlichen Dienst zurück.
1 : 0 für Kinder stark machen
Erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und dem FIFA WM OK Deutschland
Morgen Abend wird um 17.30 Uhr im Carl-Benz-Stadion in Mannheim das Freundschaftsspiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen den FSV Luckenwalde angepfiffen. Der Verbandsligist aus Brandenburg ist der Gewinner der Kampagne ´Klub 2006 Die FIFA WM im Verein´.
ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim: Landesregierung kann keine Aussage zum Baubeginn machen - Anbindung Darmstadts unklar
´Es ist bedauerlich, dass die Landesregierung keine Aussage darüber treffen kann, wann und wie es mit der ICE-Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim und mit der Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs weitergeht´, bedauert der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Antwort der Landesregierung auf die Frage der GRÜNEN in der gestrigen Plenarsitzung des Landtages.
Union und SPD optimieren Hartz IV per Verfassungsbruch und machen die Menschenwürde antastbar
31.05.2005 - Zur weiteren Verschärfung der Hartz IV-Sanktionen durch Union und SPD, die durch kurzfristige Änderungsanträge in das so genannte Optimierungsgesetz eingebracht werden sollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Klaus Ernst:
Ungenutzte Bundesimmobilien städtebaulich nutzbar machen
Zügige Abwicklung wünschenswert
14. Juni 2006 - Zu den Plänen der Bundesanstalt für Immobilienausgaben erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:
Durch den Verkauf von nicht mehr benötigtem Bundesvermögen können mehrere Fliegen mit einer Klappe geschlagen werden. Die Inanspruchnahme ungenutzter Militärbrachen reduziert die Zersiedelung, bringt Geld in die Bundeskasse und vermeidet teure Unterhaltungskosten.
Kinder fit für Computer und Internet machen
Fachportal zur frühkindlichen Erziehung www.wissen-und-wachsen.de bietet zusätzlichen Schwerpunkt Neue Medien
Wie kann ich im Internet rechnen lernen? Wo finde ich Lernsoftware zur Sprachförderung? Aber auch: Wie installiere ich ein Lernspiel? Was muss ich über Datenschutz wissen? Sollen Kindergartenkinder schon im Internet surfen?
Diese und ähnliche Fragen werden mit dem neuen Schwerpunktthema ´Neue Medien´ des Internetportals www.wissen-und-wachsen.de beantwortet.
