REDE von Dr. Guido Westerwelle, MdB FDP-Bundesvorsitzender auf dem Kongreß ´Energie ist Freiheit´ des FDP-Bürgerfonds

26.01.2006

Anrede,

ich möchte den niedersächsischen Umweltminister, Hans-Heinrich Sander, entschuldigen. Er wäre sehr gerne hier gewesen. Schwarz-Gelb hat zwar im niedersächsischen Parlament eine Mehrheit. Aber eine Rot-Grüne Minderheit kann auch dort einiges verhindern, so zum Beispiel die Anwesenheit von Hans-Heinrich Sander hier in Berlin. Ich darf Ihnen aber seine herzlichsten Grüße übermitteln.

MdB Ulla Jelpke und Nele Hirsch: ´Berufsverbote sind menschenrechtswidrig´
322/2006, 09.03.2006
Am Freitag, den 10. März 2006 wird vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe die Klage von Michael Csaszkóczy gegen das gegen ihn verhängte Berufsverbot verhandelt. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin Ulla Jelpke und die bildungspolitische Sprecherin Nele Hirsch der Fraktion DIE LINKE.:

MdB Monika Knoche erklärt in der Debatte zum Antrag ´Belarus vor den Präsidentschaftswahlen 2006´ u.a.:
Lukaschenko ist kein Demokrat. Er ist mindestens Autokrat und auf jeden Fall herrscht ein staatliches Diktat. Es ist kein Weg zu einer Demokratie zu erkennen. Im Gegenteil: Die Meinungsfreiheit und politische Betätigung, die nicht regierungskonform ist, wird starken Repressionen ausgesetzt. Die Unteilbarkeit der Menschenrechte ist unser Selbstverständnis. Dementsprechend verurteilen wir diktatorische Strukturen.

Von Varus bis zur Wiedervereinigung - 2000 Jahre Deutsche Geschichte erleben Eröffnung der Dauerausstellung im Deutschen Historischen Museum1. Juni 2006Anlässlich der Eröffnung der Dauerausstellung im Deutschen Historischen Museum durch die Bundeskanzlerin, Dr.

Anlässlich der Verabschiedung des Nationalen Allokationsplans II im Bundeskabinett erklären der Vorsitzenden der AG Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB, und der Koordinator in Energiefragen, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Die pünktliche Meldung des NAP II nach Brüssel verschafft Deutschland eine gute Ausgangssituation im weiteren Verfahren. Jetzt müssen wir einen kritischen Blick auf die anderen EU-Länder und den Bericht der Europäischen Kommission richten um im Rahmen des Zuteilungsgesetzes im Herbst ggf. noch Veränderungen vorzunehmen.

Anlässlich der 2./3. Lesung des Verbraucherinformationsgesetzes im Deutschen Bundestag erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, die stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Ursula Heinen MdB und die Beauftragte für Verbraucherschutz, Julia Klöckner MdB:

Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung des Energiesteuergesetzentwurfs erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB und die zuständige Berichterstatterin im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Dr. Maria Flachsbarth MdB:

MdB Markus Grübel spricht sich klar für Entbürokratisierung in der Pflege aus / Esslinger CDU-Bundestagsabgeordneter als „Praktikant“ im Frühdienst in der Seniorenresidenz Charlottenhof
Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., Bundesgeschäftsstelle (bpa)

(Verbandspresse, 26.08.2005 11:13)

MdB Markus Grübel spricht sich klar für Entbürokratisierung in der Pflege aus / Esslinger CDU-Bundestagsabgeordneter als „Praktikant“ im Frühdienst in der Seniorenresidenz Charlottenhof
Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., Bundesgeschäftsstelle (bpa)

(Verbandspresse, 26.08.2005 11:13)

MdB Petra Selg: „Demenz darf bei Einschätzung von Pflegebedürftigkeit nicht unberücksichtigt bleiben“
Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., Bundesgeschäftsstelle (bpa)

(Verbandspresse, 07.09.2005 10:01)

Personalia: Dött bleibt MdB
Bund Katholischer Unternehmer e.V. (BKU)

(Verbandspresse, 19.09.2005 11:05)

(Köln) - Die Bundesvorsitzende des BKU, Marie-Luise Dött, wird auch dem nächsten Deutschen Bundestag angehören. Dött, die für den Wahlkreis Oberhausen/Wesel III direkt kandidierte, gelangte über einen sicheren Platz auf der Landesliste Nordrhein-Westfalen ins neue Parlament.

» BWV-Präsident Norbert Schindler, MdB, kritisiert abschließende Haltung der EG-Verwaltungskommission zur Anwendung des Sozialversicherungsrechtes für polnische Selbständige scharf
Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.V.

(Verbandspresse, 19.12.2005 14:09)