NIEBEL: Unverändert perspektivlos

BERLIN. Zu den Arbeitsmarktdaten für Dezember erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk NIEBEL:

Weder der ausgebliebene befürchtete Anstieg auf erneut 5 Millionen registrierte Arbeitslose noch die geringfügige saisonbereinigte Verringerung geben Anlass zu Jubelrufen. Die katastrophale Bewertung der Hartz-Reformen I-III durch Wirtschaftsforschungsinstitute zeigt den dringenden Handlungsbedarf. Keine der bisherigen Maßnahmen hat zum Abbau der Arbeitslosigkeit beigetragen.

NIEBEL: Kein Cent Steuergeld zur Unterstützung der Hamas

31.01.2006 - FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:

Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte zur Situation nach dem Wahlsieg der Hamas und nach der Nahost-Reise der Bundeskanzlerin:

NIEBEL: Für die FDP ist jeder Tag ein Frauentag
(08.03.2006) - FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärt zum heutigen Weltfrauentag:
´Die FDP setzt sich konsequent für die tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern ein, nicht nur am Weltfrauentag. Für die FDP ist jeder Tag ein Frauentag.

NIEBEL: FDP protestiert gegen Aussperrung von Aktionstag gegen Neonazis in Rostock (28.04.2006)
FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärt zu einer Veranstaltung am 1. Mai in Mecklenburg-Vorpommern:

NIEBEL: Keine frohe Botschaft von Minister GLOS (28.04.2006)
FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte zu der heutigen Konjunktur- und Arbeitsmarktprognose der Bundesregierung:
´Nach den Erläuterungen des Bundeswirtschaftsministers kommt nun mehr Aufschwung, aber auch mehr Arbeitslosigkeit als erwartet. Das ist alles andere als eine frohe Botschaft, aber wohl realistischer als die Verkündigungen zu Jahresbeginn.

NIEBEL: Jedem ein Angebot statt staatlicher Zwangsmaßnahmen
15.06.2006
FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte zu der Forderung des CSU-Arbeitsmarktexperten STEFAN MÜLLER nach einem Arbeitsdienst für Arbeitslose:
´Herr MÜLLER von der CSU marschiert mit seiner Forderung nach einem neuen Reichsarbeitsdienst in die falsche Richtung. Statt alle Arbeitslosen unter den Generalverdacht der Drückebergerei zu stellen, sollte Schwarz-Rot seine Hausaufgaben machen.

NIEBEL: Positiver Trend für FDP in Mecklenburg-Vorpommern
16.06.2006 - FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:
Murnau. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte zum Juni-Politogramm des Instituts TNS Emnid für Mecklenburg-Vorpommern, bei dessen Sonntagsfrage die FDP 7% erreichte (CDU 31%, SPD 30%, Linkspartei.PDS 23%, Grüne 4%, NPD 4%):

NIEBEL: Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung intensivieren29.Juni 2006BERLIN. Zu den Arbeitsmarktdaten für Juni erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk NIEBEL: Der leichte Rückgang der Arbeitslosenzahl ist kein Grund, sich entspannt zurück zu lehnen. Seit Mai werden durch Softwaretricks Kurzzeitkranke nicht mehr als arbeitslos gezählt. Bei den Langzeitarbeitslosen ist die Situation unverändert schlecht. Die Zahl der Erwerbstätigen steigt durch Ein-Euro- und Mini-Jobber, nicht durch sozialversicherungspflichtig Beschäftigte.

NIEBEL: Gewerkschaftslobby will Beitragszahler enteignen
(26.07.2006)FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte zur Debatte um eine weitere Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung:

NIEBEL: Ohne wachstumsorientierte Politik keine dauerhafte Trendwende am Arbeitsmarkt
01.08.2006 - BERLIN. Zu den Arbeitsmarktdaten für Juli erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk NIEBEL: