BURGBACHER: FDP-Bundestagsfraktion legt Gesetzentwurf zur Stärkung plebiszitärer Elemente vor

26.01.2006

BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestags-fraktion Ernst BURGBACHER erklärt:
Die FDP-Bundestagsfraktion will die Bürgerbeteiligung bei der Gesetzgebung stärken und hat deshalb einen Gesetzentwurf zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz vorgelegt.

BURGBACHER: Einer längeren Legislaturperiode muss auch eine Stärkung der Bürger folgen BERLIN, 07.02.2006 - Auf die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung durch Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Ernst BURGBACHER: Die Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre ist in der Tat nur dann sinnvoll, wenn als Kompensation für den Verzicht der Wähler auf die Bestätigung des Parlaments nach vier Jahren die Bürgerinnen und Bürger eigene Beteiligungsrechte erhalten.

Berufsbildungsreform verspielt Chance zur Stärkung der betrieblichen Ausbildung
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e.V. (BDA)

(Verbandspresse, 27.01.2005 16:55)

Beckstein stellt neues Modellvorhaben Öffentlich-private Kooperationen zur Stärkung der Innenstädte vor
Einladung an die Presse
Innenstädte und Ortszentren sind starken Veränderungen ausgesetzt. Einkaufszentren auf der grünen Wiese und Handelsketten in innerstädtischen Geschäftsstraßen verdrängen alteingesessene Geschäfte. Bewohner ziehen an den Stadtrand. In der Folge stehen Geschäfte und Wohnungen leer, ehemals lebendige Quartiere veröden. Eigeninitiative und koordiniertes Handeln sind gefordert, um im Wettbewerb der Standorte konkurrenzfähig zu bleiben.

Stärkung der Sicherheit in Europa
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

(09.02.2005 10:21)

Stärkung der Ethik in der journalistischen Ausbildung
Deutscher Presserat

(Verbandspresse, 14.02.2005 08:26)

(Bonn) - Der Deutsche Presserat und das Institut zur Förderung publizistischen Nachwuchses e.V. (ifp) haben unter dem Titel Ethik im Redaktionsalltag ein praxisnahes Lehrbuch zur journalistischen Ethik herausgegeben. Das Buch ist soeben bei der UVK Verlagsgesellschaft Konstanz in der Reihe "Praktischer Journalismus" erschienen.

Stärkung der Prävention richtig / Finanzierung nicht ausgewogen
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand

(Verbandspresse, 21.02.2005 12:50)

(Berlin) - Zur ersten Lesung des Präventionsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am 18. Februar in Berlin: "Der DGB begrüßt die Initiative der Bundesregierung zur Förderung von Prävention. Eine stärkere Gesundheitsvorsorge verhindert Krankheiten und entlastet das Gesundheitssystem von vermeidbaren Kosten.

Stärkung der Prävention richtig / Finanzierung nicht ausgewogen
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand

(Verbandspresse, 21.02.2005 12:50)

(Berlin) - Zur ersten Lesung des Präventionsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer am 18. Februar in Berlin: "Der DGB begrüßt die Initiative der Bundesregierung zur Förderung von Prävention. Eine stärkere Gesundheitsvorsorge verhindert Krankheiten und entlastet das Gesundheitssystem von vermeidbaren Kosten.

Beckstein bei Landesversammlung des Bayerischen Gemeindetags: "Finanzmisere der Kommunen von Bundespolitik zu verantworten - Bayerische Bundesratsinitiativen als Sofortmaßnahme zur Stärkung der Kommunalfinanzen"

Breitband-Technologie für Innovation, Wachstum und Beschäftigung / VATM: Flächendeckender Ausbau nur durch Stärkung der Wettbewerber
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. - Hgst. (VATM)

(Verbandspresse, 11.03.2005 13:10)

Weitere Stärkung der norddeutschen Häfen ist möglichArtikel in Notizzettel legen.
Abschlussbericht zum Forschungsvorhaben Nachhaltige Hafenpolitik vorgelegt

Gemeinsames Eintreten für die Zukunft der Künstlersozialversicherung / Runder Tisch zur Stärkung der Künstlersozialversicherung hat sich konstituiert
Deutscher Kulturrat

(Verbandspresse, 21.04.2005 12:31)

Bürokratieabbau für Tierhaltungsbetriebe: Erlasse zur Güllelagerung und zur Abdeckung von Güllebehältern trägt zur Stärkung der Veredlungsbetriebe bei und schafft landesweit einheitliche Grundlage

Stärkung der nationalen Kulturpolitik / Vorstand des Deutschen Kulturrates trifft den Vorsitzenden der FDP Dr. Guido Westerwelle
Deutscher Kulturrat

(Verbandspresse, 04.07.2005 12:21)

Verbraucherschutzministerin Bärbel Höhn und Verkehrsminister Dr. Axel Horstmann stellen nordrhein-westfälische Gesetzesinitiative zur Stärkung der Fahrgastrechte in Berlin vor – Entschädigung bei Verspätung