KAUCH / KOPP: Schluss mit Innovationshemmnissen und millionenschweren Geschenken beim Emissionshandel BERLIN, 28.06.2006 - Zur heutigen Verabschiedung des Nationalen Allokationsplans für den CO2-Emissionshandel 2008-2012 erklären der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH und die energiepolitische Sprecherin Gudrun KOPP: Mit den Vorgaben für den CO2-Emissionshandel bis 2012 macht die Bundesregierung der Energiewirtschaft weiterhin ungerechtfertigte Geschenke auf Kosten der Verbraucher.

Zur Verabschiedung des Nationalen Allokationsplans 2 (NAP 2) durch das Bundeskabinett erklaert der klimaschutzpolitische Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe:

Anlässlich der Verabschiedung des Nationalen Allokationsplans II im Bundeskabinett erklären der Vorsitzenden der AG Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB, und der Koordinator in Energiefragen, Dr. Joachim Pfeiffer MdB:
Die pünktliche Meldung des NAP II nach Brüssel verschafft Deutschland eine gute Ausgangssituation im weiteren Verfahren. Jetzt müssen wir einen kritischen Blick auf die anderen EU-Länder und den Bericht der Europäischen Kommission richten um im Rahmen des Zuteilungsgesetzes im Herbst ggf. noch Veränderungen vorzunehmen.

Bundesminister Steinmeier begrüßt Verabschiedung der Iran-Resolution im Weltsicherheitsrat
Anlässlich der Verabschiedung der Iran-Resolution im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (31.07.):

EU gefährdet Qualitäts- und Sozialstandards im Kulturbereich / Deutscher Kulturrat warnt vor Verabschiedung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Deutscher Kulturrat

(Verbandspresse, 07.01.2005 14:18)

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat zu der geplanten EU-Dienstleistungsrichtlinie in seiner Stellungnahme "Deutscher Kulturrat warnt vor Verabschiedung der EU-Dienstleistungsrichtlinie" Position bezogen.

Kein Rückenwind für den Ausbildungspakt / Zur Verabschiedung des neuen Berufsbildungsgesetzes im Bundestag
Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK)

(Verbandspresse, 28.01.2005 11:45)

(Berlin) - Als "enttäuschend" wertet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag die Novelle des Berufsbildungsgesetzes. Das Gesetz unterstütze weder Unternehmen noch Jugendliche in dem gebotenen Maße, bedauerte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Er betonte: "Dem Pakt für Ausbildung bringt es damit leider keinerlei Rückenwind.“

Verabschiedung von Oberbürgermeister Josef Deimer als Vorsitzender des Bayerischen Städtetags
Beckstein: "Politisches Schwergewicht ersten Ranges nimmt nach 30 Jahren Abschied"

Beckstein bei Verabschiedung des schwäbischen Bezirkstagspräsidenten Simnacher:
"Schwaben sozial und kulturell in neue Bahnen gelenkt"

Verabschiedung des bisherigen Münchener Polizeipräsidenten Koller und Amtseinführung Schmidbauers
Einladung an die Presse
Innenminister Dr. Günther Beckstein wird im Rahmen einer Feierstunde den bisherigen Leiter des Polizeipräsidiums München Staatssekretär Dr. Roland Koller verabschieden und seinen Nachfolger Polizeipräsident Dr. Wilhelm Schmidbauer offiziell in sein Amt einführen. Zu dieser sind am

Mittwoch, 2. Juli 2003, 11.00 Uhr
in der Allerheiligen Hofkirche
in der Residenz München,
Marstallplatz , 80539 München

Verabschiedung des Vorstandsvorsitzenden der Bayerischen Versorgungskammer und Amtseinführung seines Nachfolgers

Verabschiedung des Präsidenten der Bayer. Bereitschaftspolizei und Amtseinführung seines Nachfolgers
Innenminister Dr. Günther Beckstein wird im Rahmen einer Feierstunde den Leiter des Präsidiums der Bayerischen Bereitschaftspolizei, Herrn Gerhard Hauptmannl verabschieden und als Nachfolger den bisherigen Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Oberbayern, Herrn Karl-Heinz Spörl, in das Präsidentenamt einführen. Zur Feierstunde am
Montag, 2. September 2002, 10.00 Uhr
im Großen Konferenzsaal
des Präsidiums der Bayerischen Bereitschaftspolizei

Verabschiedung des Polizeipräsidenten von Mittelfranken und Amtseinführung seines Nachfolgers
Innenminister Dr. Günther Beckstein wird im Rahmen einer Feierstunde den Leiter des Polizeipräsidiums Mittelfranken, Herrn Dr. Peter von der Grün, in den Ruhestand verabschieden und seinen Nachfolger, den bisherigen Leiter des Präsidiums der Bayerischen Bereitschaftspolizei in Bamberg, Herrn Gerhard Hauptmannl, in das Präsidentenamt einführen. Zur Feierstunde am
Dienstag, 27. August 2002, 11.00 Uhr
im Rittersaal der Kaiserburg
zu Nürnberg

Verabschiedung des Generallandesanwalts Dr. Boettcher und Amtseinführung seines Nachfolgers Dr. Heckner
Innenminister Dr. Günther Beckstein wird im Rahmen einer Feierstunde den Leiter der Landesanwaltschaft Bayern, Generallandesanwalt Dr. Enno Boettcher, in den Ruhestand verabschieden und seinen Nachfolger, Dr. Wolfgang Heckner in das Amt des Generallandesanwalts einführen. Zur Feierstunde am
Montag, 19. August 2002, 11.00 Uhr
Sitzungssaal 111 im Bayerischen Staatsministerium des Innern, München

Verabschiedung des Präsidenten des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs Prof. Wittmann und Amtseinführung seines Nachfolgers Hüffer
Innenminister Dr. Günther Beckstein wird im Rahmen einer Feierstunde den Präsidenten des Bayerischen Verwaltungsgerichthofs, Herrn Prof. Dr. Johann Wittmann, in den Ruhestand verabschieden und seinen Nachfolger, den bisherigen Vizepräsidenten des Gerichts, Herrn Rolf Hüffer in das Präsidentenamt einführen. Zur Feierstunde am
Freitag, 19. Juli 2002, 10.00 Uhr
im Max-Joseph-Saal der Residenz
Residenzstr. 1, 80333 München

Verabschiedung des Präsidenten der Autobahndirektion Nordbayern Wrede und Amtseinführung seines Nachfolgers Wiebel

Innenminister Dr. Günther Beckstein wird im Rahmen einer Feierstunde den Präsidenten der Autobahndirektion Nordbayern, Herrn Dieter Wrede verabschieden und seinen Nachfolger, den bisherigen Leiter des Straßenbauamtes Nürnberg, Karl Wiebel in sein Amt einführen. Die Feierstunde wird am Freitag, 7. September 2001, 10.00 Uhr,

im Lichthof der Autobahndirektion Nordbayern

Flaschenhofstraße 55, Nürnberg