verfassung

Sommer: Neue Verfassung großer Schritt für Europa

Sommer: Neue Verfassung großer Schritt für Europa
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

(Verbandspresse, 29.10.2004 16:33)

(Berlin) - Zur Unterzeichnung der neuen Europäischen Verfassung durch die Staats- und Regierungschefs der EU am 29. Oktober in Rom sagte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer in Berlin: "Die neue Verfassung ist ein großer Schritt für Europa. Sie wird die Union nach innen wie nach außen handlungsfähiger und die politischen Entscheidungsprozesse für die Bürgerinnen und Bürger transparenter und demokratischer machen.


KOCH-MEHRIN: Die Verfassung ist tot - begreift es doch endlich

KOCH-MEHRIN: Die Verfassung ist tot - begreift es doch endlich
06.06.2006 - Brüssel.


IG Metall fordert öffentliche Diskussion um Europäische Verfassung

IG Metall fordert öffentliche Diskussion um Europäische Verfassung
Industriegewerkschaft Metall (IGM)

(Verbandspresse, 14.12.2004 13:30)


Beckstein zum Bayerischen Verfassungstag 2004: "Werteordnung der Verfassung auch für ausländische Mitbürger verbindlich – Verfas

Beckstein zum Bayerischen Verfassungstag 2004: "Werteordnung der Verfassung auch für ausländische Mitbürger verbindlich – Verfassung des Freistaats gibt klares Bekenntnis zum Föderalismus ab"


Hundt: Arbeitsmarkt weiterhin in schlechter Verfassung

Hundt: Arbeitsmarkt weiterhin in schlechter Verfassung
Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände e.V. (BDA)

(Verbandspresse, 29.04.2005 11:18)


Landwirte können sich kein Scheitern der Verfassung wünschen / DBV begrüßt Zustimmung durch große Mehrheit im Bundestag

Landwirte können sich kein Scheitern der Verfassung wünschen / DBV begrüßt Zustimmung durch große Mehrheit im Bundestag
Deutscher Bauernverband e.V. (DBV)

(Verbandspresse, 12.05.2005 14:51)


"Auf Grundlage der Verfassung das soziale Europa stärken"

"Auf Grundlage der Verfassung das soziale Europa stärken"
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Bundesvorstand

(Verbandspresse, 12.05.2005 16:39)

(Berlin) - Zur Abstimmung über die Europäische Verfassung im Bundestag sagte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer am Donnerstag in Berlin:


Bundesrat ratifiziert Europäische Verfassung

Bundesrat ratifiziert Europäische Verfassung
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

(30.05.2005 16:03)

(Berlin/Brüssel) - "Ich begrüße die überwältigende Befürwortung der Europäischen Verfassung im Bundesrat", erklärte die Vizepräsidention der EU-Kommission Margot Wallström.


Bundesverfassungsgericht kippt präventive Telefonüberwachung in Niedersachsen / VATM: Sicherheitserfordernisse im Einklang mit

Bundesverfassungsgericht kippt präventive Telefonüberwachung in Niedersachsen / VATM: Sicherheitserfordernisse im Einklang mit Verfassung gewährleisten
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. - Hgst. (VATM)

(Verbandspresse, 27.07.2005 14:47)


Verbraucherschutzministerin Bärbel Höhn: Tierschutz ist in der Verfassung verankert und muss ausreichend berücksichtigt werden

Verbraucherschutzministerin Bärbel Höhn: Tierschutz ist in der Verfassung verankert und muss ausreichend berücksichtigt werden


Weltkonjunktur schwächt sich leicht ab - bleibt aber auch 2006 in guter Verfassung

Weltkonjunktur schwächt sich leicht ab - bleibt aber auch 2006 in guter Verfassung
Bundesverband deutscher Banken e.V. (BdB)

(Verbandspresse, 26.09.2005 11:37)

(Berlin) - Die Weltwirtschaft wächst nach wie vor überdurchschnittlich. Der hohe und aller Voraussicht nach auf hohem Niveau bleibende Ölpreis wird die Weltkonjunktur zwar etwas dämpfen – eine >>harte Landung<< der Konjunktur ist aber nicht zu befürchten. Der >>konjunkturelle Rückenwind<< sollte nun entschlossen zum Eindämmen der bestehenden Risiken genutzt werden.


Konjunkturbericht September 2005 / Weltkonjunktur schwächt sich leicht ab und bleibt aber auch 2006 in guter Verfassung

Konjunkturbericht September 2005 / Weltkonjunktur schwächt sich leicht ab und bleibt aber auch 2006 in guter Verfassung
Bundesverband deutscher Banken e.V. (BdB)

(Verbandspresse, 27.09.2005 08:40)


» Europa braucht eine demokratische Verfassung

» Europa braucht eine demokratische Verfassung
Mehr Demokratie e.V. - Bundesverband, c/o Haus der Demokratie und Menschenrechte

(Verbandspresse, 11.05.2006 12:05)

(Berlin) - In ihrer Regierungserklärung am 11. Mai 2006 zur Europapolitik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut bekräftigt, auch nach dem doppelten Nein bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden an der EU-Verfassung festhalten zu wollen. Dazu Gerald Häfner, Vorstandssprecher der Initiative Mehr Demokratie:


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