Mangel zügig aufheben

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Abhängigkeit der Aufenthaltserlaubnis von Kindern ohne deutschen Paß erklärt Omid Nouripour, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

´Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es stärkt die Rechte von Kindern. Deren Aufenthaltserlaubnis muss nun nicht mehr nur von der Mutter abhängen, sondern kann gegebenenfalls auch vom Vater abgeleitet werden. Somit wird Karlsruhe dem zentralen Gebot des Kindeswohls und dem Schutz der Familie gerecht.

CDU/CSU begrüßt den überarbeiteten Gesetzentwurf zum Europäischen Haftbefehl - Lücke zügig geschlossen

25. Januar 2006

Zu dem heute im Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zum Europäischen Haftbefehl erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jürgen Gehb MdB und der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Siegfried Kauder MdB:

Müller: Schutz vor hundertjährlichem Hochwasser wird zügig verwirklicht

GSB-Neustrukturierung zügig angelaufen; Bayern übernimmt Sonderabfalldeponien

Korrekturen bei Hartz IV zügig umsetzen
Sozialverband Deutschland e.V. - Bundesverband, Geschäftsstelle Berlin (SoVD)

(Verbandspresse, 29.06.2005 14:36)

(Berlin) - Zum Zwischenbericht des Ombudsrats erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: „Der Zwischenbericht des Ombudsrats bestätigt unsere Auffassung, dass Korrekturen bei Hartz IV dringend notwendig sind. Wir unterstützen insbesondere die Forderung des Ombudsrats nach einer Angleichung des Arbeitslosengeldes in Ost- und Westdeutschland.

Umweltministerin Bärbel Höhn: Das Genehmigungsverfahren für das Braunkohlekraftwerk wird zügig vorangetrieben

Umweltministerin Bärbel Höhn: FFH-Meldungen zügig umsetzen

Mammographie-Screening zügig umsetzen
Deutsche Krebshilfe e.V.

(Verbandspresse, 02.09.2005 15:22)

Caspers-Merks: „Reform der Pflegeversicherung zügig angehen!“
Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V., Bundesgeschäftsstelle (bpa)

(Verbandspresse, 07.10.2005 08:22)

Koalitionsvertrag: Endlich Einigkeit / Regierungsarbeit muss zügig beginnen!
BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V., Hauptgeschäftsstelle

(Verbandspresse, 15.11.2005 09:55)

» Wohneigentumsförderung zügig regeln / Praxisnahe Einbeziehung des Wohneigentums in die Altersvorsorge gefordert
Deutscher Siedlerbund e.V. - Gesamtverband für Haus- und Wohneigentum

(Verbandspresse, 26.01.2006 14:10)

» Weserquerung muss zügig realisiert werden
Handelskammer Bremen

(Verbandspresse, 03.02.2006 12:52)

(Bremen) - Die Handelskammer begrüßt die Entscheidung von Bausenator Jens Eckhoff, die Planungen für den deutlich kostengünstigeren Einschwimm- und Absenktunnel zur Weserquerung im Zuge der A 281 zügig fortzuführen und dem Bundesverkehrsministerium zur Genehmigung vorzulegen.

» Mehr Wettbewerb zu Gunsten einer besseren Versorgung der Patienten / Datengrundlagen für verbesserten Risikostrukturausgleich müssen zügig gewonnen werden
AOK - Bundesverband

(Verbandspresse, 06.03.2006 13:32)

» Entscheidungsfreiheit der Kommunen darf durch Brüssel nicht beschnitten werden / Modernisierungsstrategie für den Ordnungsrahmen der deutschen Wasserwirtschaft muss zügig umgesetzt werden
Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft e.V. (BGW)

(Verbandspresse, 04.04.2006 14:38)

» Bundesregierung will Reform des Gemeinnützigkeitsrechts zügig angehen / Deutscher Kulturrat erfreut, dass Vorschläge aus dem Dritten Sektor zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts aufgenommen werden sollen
Deutscher Kulturrat

(Verbandspresse, 15.05.2006 10:12)

(Berlin) - Anlässlich der Festveranstaltung des Deutschen Stiftungstages heute in der Frauenkirche in Dresden hat der Chef des Bundeskanzleramts Bundesminister Dr. Thomas de Maiziere die Pläne der Bundesregierung zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts konkretisiert.