ALG II-Kürzung bei Krankenhausaufenthalt zurücknehmen
16.06.2006 - Wenn ALG II-Bezieher/innen ins Krankenhaus müssen, droht ihnen eine Kürzung der Regelleistung. Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE. teilte die Bundesregierung nun mit, dass sie die Kürzung der Regelleistung bei stationären Aufenthalten um bis zu 35 Prozent befürwortet (BT-Drs. 16/1730). Dazu erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:

"Wer Dosen verkauft, muss auch Dosen zurücknehmen"

» Schrottimmobilien: Banken müssen Schrott zurücknehmen / EuGH-Vorgaben zu Immobilien voll im Sinne der Verbraucher umgesetzt
vzbv Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.

(Verbandspresse, 06.03.2006 09:18)

» Neue Wege im Entsorgungswettbewerb / Ab 24. März müssen Hersteller Elektro-Altgeräte zurücknehmen / ZVEI: ‚Rücknahmesystem der dritten Generation’ - Höchstmaß an Wettbewerb
Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e.V. (ZVEI)

(Verbandspresse, 20.03.2006 13:38)

» Erwarten in der Startphase Kulanz von den Behörden / Hersteller müssen ab dem 24. März Elektro-Altgeräte zurücknehmen
Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK)

(Verbandspresse, 22.03.2006 15:55)