Schily: Integration mit dem Zuwanderungsgesetz entscheidend vorangebracht

Berlin, 11. November 2005 - Bundesinnenminister Otto Schily hat heute das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg besucht. Schily stellte dabei insbesondere die Verbesserungen der Integration durch das Zuwanderungsgesetz in Deutschland heraus. Zudem würdigte Schily die Leistungen der Migrationsbehörde bei der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes unter der Leitung des Präsidenten Dr. Albert Schmid.

Schily erklärte dazu in Nürnberg:

Zuwanderungsgesetz bringt Erleichterungen für ausländische Studierende
Deutsches Studentenwerk e.V.

(Verbandspresse, 19.01.2005 12:45)

Beckstein: "Bei Zuwanderungsgesetz wird nicht nachverhandelt sondern Ergebnis des Gesprächs beim Kanzler umgesetzt"

Beckstein will zügige Formulierungen für Zuwanderungsgesetz
"Eckpunkte sind Steuerung, Begrenzung, Sicherheit und Integration"

Beckstein: "Im Vermittlungsverfahren muss das Zuwanderungsgesetz grundlegend mit dem Ziel einer wirklichen Steuerung und Begrenzung überarbeitet werden"

Beckstein: "Bundesrat hat Zuwanderungsgesetz zu Recht abgelehnt -
nur bei völliger Überarbeitung zustimmungsfähig"

Beckstein: "FDP-Vorschlag zum Zuwanderungsgesetz angesichts dramatischer Arbeitslosigkeit unverantwortlich"

Beckstein: "FDP-Vorschlag zum Zuwanderungsgesetz ist untauglicher Griff in die Mottenkiste"

Beckstein begrüßt Urteil zum Zuwanderungsgesetz:
"Falscher Weg zu multikulturellem Einwanderungsland rechtzeitig gestoppt"

Beckstein: "Forderung der Grünen nach besserer Integration von Aussiedlern und Ausländern in völligem Widerspruch zum Zuwanderungsgesetz der Bundesregierung"

Beckstein: "Zuwanderungsgesetz benachteiligt Spätaussiedler"

Beckstein kritisiert Werbung der Bundesregierung zum Zuwanderungsgesetz

eckstein: "SPD versucht Zuwanderungsgesetz für Wahlkampf zu instrumentalisieren"

Beckstein: "Raus Unterschrift macht für Union Weg gegen Zuwanderungsgesetz zum Bundesverfassungsgericht frei"

Beckstein: "Eigenes Zuwanderungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung sieht Ausreisezentren vor"
Die Kritik der Grünen an den Ausreisezentren geht wieder mal ins Leere", kommentierte Innenminister Dr. Günther Beckstein heute eine Pressemitteilung der Grünen im Bayerischen Landtag. "Das eigene neue Zuwanderungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung sieht die Einrichtung dieser Ausreisezentren ausdrücklich vor. Die Grünen in Bayern kritisieren hier etwas, was die Grünen im Bundestag selbst mitgetragen haben."