Heil: Wir stärken die Wirtschaft und fördern die Familien

Heil: Wir stärken die Wirtschaft und fördern die Familien

Zu den Ergebnissen der Klausurtagung der Bundesregierung in Genshagen erklärt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil:
Wir begrüßen die Ergebnisse der Klausurtagung in Genshagen. Die wesentlichen Elemente des Programms der Bundesregierung für Wachstum, Innovation und Familienförderung gehen auf sozialdemokratische Vorschläge zurück, für die wir schon im Wahlkampf gekämpft haben. Damit fördern wir die Wirtschaft und stärken die Familien.

Mit dem beschlossenen Wachstumspakt investiert allein der Staat 25 Mrd. Euro bis 2009 in Forschung und Entwicklung, in die steuerliche Entlastung des Mittelstandes, in die Handwerksförderung, in die Gebäudesanierung, in die Modernisierung der Verkehrswege und in die stärkere Förderung von Familien. Diese Vorhaben werden ein Vielfaches an privaten Investitionen auslösen und starke Impulse für Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze geben.

Das Wachstumspaket trägt unsere Handschrift und verfolgt eine wirtschaftspolitische Doppelstrategie. Mit der Stärkung der Investitionen in Forschung und Entwicklung legen wir heute den Grundstein für unsere Exporterfolge von morgen. Mit der Förderung des lokalen Handwerks und der sozialen Dienstleistungen stärken wir aber auch gezielt die Wirtschaftsbereiche, die nicht am Weltmarkt operieren.

Die Förderung von Familien ist eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Mit dem ab 2007 eingeführten Elterngeld sollen junge Menschen sich ihre Kinderwünsche leichter erfüllen können. Denn junge Familien können so ihren Lebensstandard halten, auch wenn sie wegen der kleinen Kinder ihre Berufstätigkeit unterbrechen. Das Elterngeld wird 67% des letzten Nettoeinkommens betragen.

Außerdem sollen berufstätige Eltern künftig ihre Kinderbetreuungskosten besser steuerlich geltend machen können. Damit werden berufstätige Eltern erheblich entlastet. Die Neuregelung verbessert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Die SPD will ein familienfreundlicheres und wirtschaftlich erfolgreicheres Deutschland. Dafür werden wir auch in der großen Koalition kämpfen.

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