Schäuble eröffnet Doha-II: ´Afghanistan durch internationale Zusammenarbeit stabilisieren´

Schäuble eröffnet Doha-II: ´Afghanistan durch internationale Zusammenarbeit stabilisieren´

Berlin, 28. Februar 2006 - Bundesinnenminister Dr. Schäuble hat heute in Katar gemeinsam mit seinem katarischen Amtskollegen Al-Thani, seinem afghanischen Amtskollegen Moqbel und dem Generalsekretär der UNAMA Königs die Doha-II Konferenz mit einer Rede eröffnet. In Katars Hauptstadt Doha sind zahlreiche Innenminister, hochrangige Regierungsvertreter aus 21 Staaten und wichtige Vertreter internationaler Organisationen zusammengekommen, um über die Stabilisierung Afghanistans zu beraten. Die Konferenz steht unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen, vertreten durch die UN-Mission UNAMA (United Nations Mission in Afghanistan). Sie setzt den auf der Doha I-Konferenz im Mai 2004 eingeleiteten Prozess der Vereinheitlichung regionaler Polizeistrukturen auf nationaler Ebene fort.
Bundesinnenminister Dr. Schäuble erklärte hierzu:

´Die heutige Konferenz ist von großer Bedeutung für die Stabilisierung eines sicheren und demokratischen Afghanistans. Deutschland wird sein Engagement für den Aufbau Afghanistans in enger Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft fortsetzen. Im Zentrum der Konferenz steht der Aufbau eines wirksamen Grenzmanagements in der Region; dies kann nur gemeinsam mit den Anrainerstaaten gelingen. Eine enge grenzpolizeiliche Zusammenarbeit ist eine wichtige Voraussetzung, um das organisierte Verbrechen, insbesondere die Drogenkriminalität, wirkungsvoll zu bekämpfen.

Dazu gehört aber auch der Aufbau einer schlagkräftigen, modernen und rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichteten Polizei. Deutschland hat als Führungsnation auf diesem Gebiet seit Beginn unseres Engagements im Jahr 2002 gemeinsam mit der afghanischen Regierung und unseren internationalen Partnern bereits einiges erreicht: Afghanische Polizisten werden fachgerecht ausgebildet und mit modernster Technik ausgestattet. Wir werden Afghanistan beim Auf- und Ausbau effizienter Polizeistrukturen auch weiterhin aktiv unterstützen.´

Im Zentrum der diesjährigen Konferenz steht die Einführung eines modernen Grenz-Managements zur nachhaltigen Verbesserung der Grenzsicherung in der Region. Afghanistans Grenze erstreckt sich auf über 5.000 Kilometer und berührt sechs Nachbarstaaten: Pakistan, Iran, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan und China. Zur wirkungsvollen Verbrechensbekämpfung wird eine Intensivierung und Verbesserung der grenzpolizeilichen Zusammenarbeit angestrebt. Zu diesem Zweck will die internationale Gemeinschaft Afghanistan und seine Nachbarstaaten bei der Abstimmung ihrer nationalen Grenzpolizeistrukturen unterstützen.

Die afghanische Polizei hat inzwischen ihre Sollstärke von 50.000 erreicht; die Grenzpolizei wird Mitte des nächsten Jahres die angestrebte Zahl von 12.000 Personen umfassen. Durch ihre professionelle Schulung und Ausstattung konnte die Einsatzfähigkeit der afghanischen Polizei in vielen Bereichen deutlich erhöht werden. Hierbei konnte sich Afghanistan in den vergangenen dreieinhalb Jahren insbesondere auf die Förderung durch hochqualifizierte Polizistinnen und Polizisten der deutschen Bundes- und Landespolizeien stützen. Die internationalen Beratungs- und Ausbildungsprojekte ermöglichten mit deutscher Unterstützung bisher über 63.000 Aus- oder Fortbildungen von afghanischen Polizistinnen und Polizisten.

Verantwortlich: Stefan KallerRedaktion: Gabriele Hermani, Christian-Günther Sachs, Isabel Schmitt-Falckenberg, Dr. Ingrid von Stumm, Matthias Wolf, Annette ZiesigPressereferat im Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101 D, 10559 BerlinE-Mail: presse@bmi.bund.de www.bmi.bund.de, Telefon: 01888/681-1022/1023, Fax: + 49 1888/681-1083/1084