Schäuble: Stabilisierung Afghanistans durch Doha-II entscheidend vorangekommen

Schäuble: Stabilisierung Afghanistans durch Doha-II entscheidend vorangekommen

Berlin, 28.Februar 2006 - Bundesinnenminister Dr. Schäuble und sein afghanischer Amtskollege Moqbel haben heute die Doha-II-Konferenz über ´Grenzmanagement in Afghanistan´ und die Vertiefung der regionalen Sicherheitskooperation für offiziell beendet erklärt. Gegenstand der Konferenz waren der gemeinsame Polizeiaufbau in Afghanistan und die Einrichtung eines modernen Grenzmanagements unter Mitwirkung der Anrainerstaaten Afghanistans.
Afghanistan und seine Nachbarstaaten haben unter Mitwirkung der internationalen Gemeinschaft und insbesondere Deutschlands ihre grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage gestellt. Künftig werden sie sich in allen Fragen der Grenzsicherung eng abstimmen.

Bundesinnenminister Dr. Schäuble erklärt zum Abschluss der Doha-II-Konferenz:

´Die heutige Konferenz ist für die Stabilisierung Afghanistans von großer Bedeutung. Es ist uns gemeinsam gelungen, die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit Afghanistans und seiner Nachbarstaaten auf ein tragfähiges Fundament zu stellen. Künftig werden Afghanistan und seine Anrainerstaaten in allen Fragen der Grenzsicherung eng zusammenarbeiten. Mit der Einführung dieses modernen Grenzmanagements lässt sich die Kriminalität, insbesondere Terrorismus und Drogenhandel, in der Region wirkungsvoller bekämpfen. So wollen wir dort dem internationalen Terrorismus und dem organisierten Verbrechen den Nährboden entziehen.

Zudem werden Deutschland und die internationale Staatengemeinschaft Afghanistan beim Aufbau einer schlagkräftigen und modernen Polizei weiterhin tatkräftig unterstützen. Wir haben auf diesem Weg seit dem Jahr 2002 bereits vieles erreicht: Allein an der von Deutschland wiedererrichtetetn Polizeiakademie wurden bisher 3.600 Polizisten in verschiedenen Ausbildungsgängen für den Polizeidienst qualifiziert. Darüber hinaus wurden über 7.500 Polizisten unter deutscher Leitung fortgebildet. Sie wurden in Lehrgängen gezielt geschult, die Kriminalität vor Ort zu bekämpfen. Dabei war die Arbeit der von Deutschland maßgeblich unterstützten und finanzierten Polizeischule in Kabul besonders wichtig. Gemeinsam mit ihren Kollegen von der Grenzpolizei werden diese Polizisten zu Sicherheit und Stabilität eines freien und demokratischen Afghanistan beitragen.´

Im Einzelnen wurden auf der Konferenz folgende Beschlüsse gefasst:

- Mit der von allen teilnehmenden Staaten und Internationalen Organisationen gemeinsam abgegebenen ´Doha-Erklärung über Grenz-Management in Afghanistan Eine regionale Annäherung´ bekräftigt die internationale Gemeinschaft ihre Bereitschaft gegenüber Afghanistan und seinen Nachbarstaaten, sie aktiv auf allen Ebenen der gutnachbarschaftlichen Zusammenarbeit zu fördern und zu unterstützen.

- Mit dem Ziel einer verbesserten regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Grenzsicherung haben Afghanistan und seine direkten Nachbarstaaten China, Iran und Pakistan gemeinsam die ´Erklärung über eine engere Kooperation im Bereich Grenzpolizei´ unterzeichnet. Neben der gemeinsamen Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität wird eine Förderung des friedlichen Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehrs angestrebt.

- Zum weiteren Auf- und Ausbau der afghanischen Polizei wurden von den Teilnehmerstaaten wichtige Entscheidungen für die Modernisierung der Strukturen der afghanischen Grenz-, Kriminal-, Anti-Terrorismus- sowie Fernstraßen- und uniformierten Polizeieinheiten getroffen.

Die Doha II-Konferenz fand auf Einladung von Bundesinnenminister Dr. Schäuble und seinem afghanischen Amtskollegen Moqbel unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen, vertreten durch die UN-Mission UNAMA (United Nations Mission in Afghanistan), statt. Ziel der Konferenz war die konsequente Fortsetzung des auf der Doha I-Konferenz im Mai 2004 eingeleiteten Prozesses einer Annäherung der afghanischen Polizeistrukturen an die seiner Nachbarstaaten.

Verantwortlich: Stefan KallerRedaktion: Gabriele Hermani, Christian-Günther Sachs, Isabel Schmitt-Falckenberg, Dr. Ingrid von Stumm, Matthias Wolf, Annette ZiesigPressereferat im Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101 D, 10559 BerlinE-Mail: presse@bmi.bund.de www.bmi.bund.de, Telefon: 01888/681-1022/1023, Fax: + 49 1888/681-1083/1084