Schily: Integration mit dem Zuwanderungsgesetz entscheidend vorangebracht

Schily: Integration mit dem Zuwanderungsgesetz entscheidend vorangebracht

Berlin, 11. November 2005 - Bundesinnenminister Otto Schily hat heute das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg besucht. Schily stellte dabei insbesondere die Verbesserungen der Integration durch das Zuwanderungsgesetz in Deutschland heraus. Zudem würdigte Schily die Leistungen der Migrationsbehörde bei der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes unter der Leitung des Präsidenten Dr. Albert Schmid.

Schily erklärte dazu in Nürnberg:

´Die Integration von Zuwanderern ist eine wichtige Voraussetzung für den sozialen Frieden und den Wohlstand in unserer Gesellschaft. Wir haben mit dem Zuwanderungsgesetz die Möglichkeit geschaffen, die Zuwanderung zu steuern und Menschen aufzunehmen, deren Tätigkeit den Interessen unseres Landes dient. Wir fordern selbstverständlich von denen, die bei uns leben wollen und die wir in unser Land aufnehmen, sich in unsere Rechts- und Gesellschaftsordnung einzufügen. Wir bieten ihnen mit unserer Integrationspolitik auch die Voraussetzungen dafür. Denn Zuwanderung kann auf Dauer nur gelingen, wenn die Menschen sich als Teil unserer Gesellschaft fühlen, und wenn sie auch von der Gesellschaft nicht als Fremdkörper empfunden werden. Erst dann ist Integrationspolitik erfolgreich.

Nur wer deutsch lernt und eine gute Ausbildung absolviert, kann sich hier langfristig auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft behaupten. Wer hingegen keinen Bildungsabschluß oft aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse erreicht, läuft Gefahr, dauerhafte Arbeitslosigkeit und Marginalisierung zu erleiden. Sowohl aus humanitären als auch aus ökonomischen Gründen setzen wir alles daran, dies zu vermeiden.

Daher haben wir mit dem Zuwanderungsgesetz für entscheidende Fortschritte auf dem Gebiet der Integration aller Zuwanderergruppen in Deutschland gesorgt: So können seit Januar diesen Jahres erstmals alle Neuzuwanderer - ungeachtet ihres Herkunftslandes - an Sprach- und Orientierungskursen teilnehmen. Bis heute haben sich bereits knapp 70.000 Neuzuwanderer für einen Kurs angemeldet. Die hohe Nachfrage lässt darauf schließen, dass die Integration von Neuzuwanderern in Deutschland künftig rascher und besser gelingen wird.

Das Zuwanderungsgesetz bietet aber auch jenen eine Chance, die seit Jahren in Deutschland leben, und es bisher versäumt haben, unsere Sprache zu lernen. Sie können nun unter dem Stichwort der nachholenden Integration am Kursangebot teilnehmen. Allein in ersten 11 Monaten seit Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes haben sich mehr 100.000 Personen angemeldet. Darunter befindet sich eine Vielzahl derjenigen, die wir ganz gezielt erreichen wollen: Beispielsweise Familienmütter, die stark zurückgezogen leben und zuhause mit ihren Kindern in der Herkunftssprache kommunizieren. Sie werden nach Abschluß eines Sprachkurses ihre neu erworbenen Deutschkenntnisse in die Familien tragen und viel eher mit ihren Kindern deutsch sprechen.

Auch Integrationsaussichten von Spätaussiedlern werden durch das Zuwanderungsgesetz entscheidend verbessert. Denn nichtdeutsche mitreisende Familienangehörige, die inzwischen immerhin rund 80 Prozent dieser Zuwanderergruppe ausmachen, werden nach dem Zuwanderungsgesetz nur noch dann in den Aufnahmebescheid mit aufgenommen, wenn sie deutsche Sprachkenntnisse im Herkunftsland nachweisen können. Diese Anforderung hält zum einen immer mehr Ausreisewillige ohne Deutschkenntnisse von der Antragstellung ab; und zum anderen erhöht sie die Integrationsaussichten derjenigen, die tatsächlich nach Deutschland kommen.

Einen maßgeblichen Teil der Erfolgsbilanz des Zuwanderungsgesetzes verdanken wir seiner tüchtigen und fachkundigen Umsetzung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unter der Leitung des Präsidenten Dr. Albert Schmid. Das BAMF hat unter Beweis gestellt, dass es seine durch das Zuwanderungsgesetz neu erlangten Kompetenzen hervorragend zu nutzen versteht: Angefangen von der Erstellung eines schlüssigen Integrationskonzeptes für bundesweite Integrationskurse bis hin zu seiner organisatorischen Umsetzung hat das BAMF seine neuen Aufgaben souverän bewältigt und sich somit für Zukunft als Integrationsbehörde auf Bundesebene qualifiziert. Ich möchte die Gelegenheit nutzen und Ihnen, lieber Herr Dr. Schmid, ebenso wie jedem einzelnen Ihrer Mitarbeit für Ihr Engagement und Ihr organisatorisches Geschick zu danken. Ich wünsche Ihnen für Ihre Arbeit weiterhin viel Erfolg.´

Verantwortlich: Rainer LingenthalRedaktion: Gabriele Hermani, Christian-Günther Sachs, Isabel Schmitt-Falckenberg, Anette Lena Stephan, Dr. Ingrid von Stumm, Annette Ziesig

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